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182 Beiträge Seite 1 von 8
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Die EU auf dem Weg in den Totalitarismus! Übertrieben? Nun denn...
Im neuen AOPA Letter (01-2013) Editorial von Dr. Erb wird moniert, dass im Zuge
neuer EASA Richtlinien nun auch private Flugzeughalter ein Managementsystem
benötigen und das geht nur mit einen verantwortlichen (accountable)
Manager. Will man wissen wie solche überzogenen Regelungen denn überhaupt
bei der EASA zustande kommen, also wissen, wer dafür verantwortlich ist, landet
man schnell im "Nirwana".
Zitat:
Apropos ,,Management Systeme": Leider
ist das, was die EASA von den Unterneh-
men fordert, nämlich bei Fehlverhalten per-
sönlich in die Verantwortung zu gehen, in
der Luftfahrtverwaltung völlig unbekannt.
Versucht man zu identifizieren, wer denn
für merkwürdige Vorschriften verantwort-
lich ist, geht das Abwimmeln los: Die EASA
handelt ja nur im Auftrag der Europäischen
Kommission, die EU-Kommission hat ihren
Auftrag vom Europäischen Parlament, und
das Europäische Parlament behauptet zu
Recht, dass es wiederum nur über Vorlagen
entscheidet, die es selbst nicht geschrie-
ben hat und im Detail ohne Beratung von
extern gar nicht bewerten kann.
Zitat Ende.
Weiter im Editorial, als man Patrick Goudou (EASA Chef) auf sein Versprechen vor 10 Jahren angesprochen hat,
die EASA-Lizenzen so attraktiv zu machen, dass niemand mehr in den USA eine Lizenz
erwerben werden muss, reagierte der so, wie es inzwischen in der gesamten EUdSSR-Führung
üblich ist: "Kritik interessiert mich nicht" (AOPA Letter 01-2013).
Es sollte sich wohl niemand mehr der Illusion hingeben, wir hätten eine demokratisch gesinnte europäische
Verwaltung. Es betrifft mitnichten nur die Fliegerei. Diese EU-Pseudoparlamentarier wollen m.E. nach
die
private Fliegerei ganz gezielt zum Erliegen bringen, so dass man die Bürger a la DDR wieder
einsperren kann. Noch nicht untmittelbar, aber ...!
Natürlich gibt auch das LBA häufig Anlass zu Kritik, aber nicht zu vergeichen mit der EASA und dem in
der EUdSSR gepflegten totalitären Regulierungsstil.
Und das sehe nicht nur ich so:
EU auf dem Weg in den Totalitarismus
oder bei bei Zuerst!
Die EU hat ja eigentlich kein Geld über, vor lauter Rettungsschirme, aber die Blogs im Internet,
die kritisch berichten, sollen kostenintensiv durchforstet werden....
UKIP Chef: Ein solches Vorgehen erwartet man von Mugabe"
Der Autor Frederic Forsyth: EU Parlament erinnere ihn an die DDR.
Ganz nebenbei, der Klimaschwindel von Werner Furrer. Damit versucht die EUdSSR ja auch die
Luftfahrt mittels CO2-Zertifikate zu strangulieren (natürlich nur in Europa, die anderen Nationen wissen es zu schätzen).
Ich denke, Herr Brill muss sich nicht mehr rechtfertigen für seine angeblich so negative Berichterstattung
bezgl. EU. Es geht gar nicht anders!
Ich weiss ja nicht, wo ihr eure Informationen bezieht, wenn ich in anderen Threads mitlese,
habe ich manchmal den Eindruck, das Problem wird nur der Luftfahrt/GA-feindlichen Haltung seitens der
EASA zugeschoben. Es zeigt sich aber, das Problem sitzt tiefer, ist systemimmanent (eben EUdSSR). Was bleibt zu tun?
Informationen, unabhängige, den Fakten verpflichtende sind wichtiger denn je! Es gibt sie noch, vor allem in Internet
gibt es Quellen, die es wagen, die Wahrheit, also
Fakten, zu berichten. Nicht nur den linksversifften, politisch korrekten
Meinungs-Mainstream in den sog. Qualitätsmedien.
Dieses Jahr finden ja Bundestagswahlen statt. Kann man guten Gewissens noch eine der etablierten Parteien
wählen??? Welche auf gar keinen Fall? Alle Parteien haben sich schon von der GA-feindlichen Seite gezeigt,
eben politisch korrekt versucht Wählerstimmen zu ergattern. In diesem Sinne nach Akif Pirincci:
<Fuck the Politics>
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Als Mitglied einer (egal welcher) Minderheit ist man in einer Demokratie immer am A**** - anders formuliert: wenn einen Bild-Zeitung lesen glücklich macht dann ist man im System richtig.
Die Frage ist, was stellt man mit der Erkenntnis an... ich hab noch keine Antwort gefunden die mir gefällt.
EDIT: Das gilt für eine Demokratie die funktioniert. In einer die das nicht tut ist man ohne richtig Geld am A**** - was noch unbefriedigender ist... was wir für eine haben - irgendwo dazwischen vermutlich?
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Es geht nicht um Minderheiten! Eher sind wir eine Randgruppen. Es gibt ja viele Minderheiten,
die privilegiert werden, die quasi die Opferrolle per se haben.
Man muss nur der auf politisch korrekten Seite stehen. Dann kann man auch alles sagen, aber nur dann!
Wir Piloten sind nun mal auf der politisch "falschen" Seite. Das ist der Punkt.
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Ja gut, wenn man die Dimension noch mit einbringt - wenn man quasi ein als moralisch verwerflich eingestufter Pilot ohne Geld ist, dann kann man sich gleich erschießen (was wiederum der Herr Fischer ja schon eine Weile predigt...) ;-)
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wir sind doch in deutschland schon ein musterstaat der EUdSSR...
ehem. angebl. bürgerrechtler der ddr: bundespräsident
dr.* rer.nat: bundeskanzlerin *titel wird noch überprüft
dr. der ddr-mathematik: bundesbildungsministerin
jur gyisi: zukünftiger mauerinstanthaltungsminister
hollande: verbindungsminister der atlantik-ostsee-mauer
fehlt blos noch, daß rot-rot-grün-die linke- die nächste regierung stellt, dann haben wir
steinbrück BK
trittihn finanz/wirtschafts/bildungs/umweltministerium
nahles: frauenministerin
wagenknecht: familienministerin
giesy: bundestagspräsident und beauftragter für ausreisewillige....
aber man soll ja nicht das schlimmste sehen....
mfg
ingo fuhrmeister
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Lieber Herr Beck,
ich kann Ihren Frust und Ihre Kritik an den Verhältnissen in der EU gut nachvollziehen.
Ich bin ja auch nicht gerade sparsam mit Kritik an den europäischen Institutionen und Zuständen.
Der Vergleich mit der UdSSR ist jedoch in jeder Beziehung unangebracht und rückt Ihren Beitrag in die Nähe von Sektierern und Hysterikern. Das ist schade.
Die UdSSR war zu Stalins Zeiten ein totalitärer und später ein autoritärer Staat (bitte mal
nachlesen was das wirklich ist, da gibt’s gewaltige Unterschiede).
Die EU ist ein Zusammenschluss demokratischer Staaten, der im Ergebnis undemokratische Strukturen hervorbringt.
Der ganz, ganz wichtige Unterschied: Die EU kann man verlassen, wie die Diskussion in Großbritannien oder den Niederlanden zeigt. Diese Option hatte die Sowjetrepublik XY leider nicht.
Dass wir – wie viele andere – von der EU bei jedweder wirtschaftlichen oder fliegerischen Aktivität mächtig Knüppel zwischen die Beine bekommen liegt nicht an einer wie auch immer gearteten gewaltsamen Durchsetzung eines autoritären Staatswesens, sondern schlussendlich daran dass
a) wir in der Minderheit sind und die Mehrheit mit den Zuständen prima klar kommt oder
b) wir unseren Arsch nicht hochbekommen und an der demokratischen Willensbildung in Deutschland nicht hinreichend teilnehmen oder
c) einer Kombination aus a) und b)
Kirche im Dorf lassen. Lösungswege suchen. Demokratisch handeln.
Oder anders ausgedrückt:
Die Vorschläge von Kroes sind einfach nur strunzdumm.
Die zitierten Äußerungen von
Goudou sind unerträglich arrogant.
Totalitarismus
sieht aber ganz anders aus.
viele Grüße
Jan Brill
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Herr Brill,
sachlich haben Sie natürlich recht. Trotzdem halte ich Herrn Becks Darstellung für eine vertretbare Überzeichnung, quasi eine "verbale Karikatur" der Zustände in der EU heutiger Prägung. Eine solche Karikatur ist nicht nur legitim, sondern höchst angebracht in einem Forum, in dem die Mehrheit der Teilnehmer in Ruhe ihrem Beruf/Hobby Fliegen nachgehen möchte und nahezu jeden Verweis auf die politische Dimension dieser Tätigkeit als "Themaverfehlung" betrachtet. (Wenige Ausnahmen unter den Postern hier bestätigen diese Regel.)
Ohne politische Agitation der direkt Betroffenen und eine Stärkung der finanziellen Ausstattung ihrer Lobby, der AOPA, wird die Randgruppe der GA nichts erreichen. Sie ist nicht eine schweigende Mehrheit, sondern eine schweigende Randgruppe, weil sich die Mehrheit ihrer Mitglieder politisch nicht engagiert. Wenn Sie mir nicht glauben, fragen Sie doch bitte den Initiator des Infostandes vor dem Münchner Wirtschaftsministerium zum Protest gegen das bayerische Landesentwicklungsprogramm, das keinen Flugplatz für die GA im Großraum München mehr vorsieht. Wieviele Betroffene waren präsent?
Die EU ist ein grundlegend undemokratisches Konstrukt. Alle entscheidenden Gremien Europarat, Kommission und europäischer Rat werden von den Exekutiven der Mitgliedsländer beschickt. Die EU ist eine Debattierplattform (nicht Gemeinschaft, davon kann keine Rede sein) der europäischen Regierenden, nicht der europäischen Bürger. Das Parlament leidet unter überbordender Bürokratie, mangelnden Sprachkenntnissen und der Beraterhörigkeit seiner Abgeordneten, die es wunderbar ermöglicht, das eigene Denken den anderen zu überlassen.
Als europäischer Bürger kann man eigentlich nur hoffen, dass sich die englische Sichtweise "back to basics" durchsetzt. Angesichts der bereits eingetretenen bürokratischen Verkrustung und der vielen etablierten "juicy" Posten im Bereich der EU-Verwaltung ist dies jedoch unwahrscheinlich und der Vergleich der EU-Verwaltung mit den Betonköpfen im Politbüro der UdSSR gar nicht so weit hergeholt.
Beste Grüße
Walter Pohl
Bayernpartei
PS. Sie meinten sicher nicht strunzdumm. Strunz ("Was erlaube Stunz?!!!") = früherer Bundesligaprofi beim FC Bayern. Der richtige bayerische Term heißt "brunzdumm", Abkürzung von "zu dumm zum Brunzen".
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Also wenn ich die Bilanz des letzten Jahres anschaue, dann haben die Interessensgruppen doch tolle Erfolge erzielt. Der Mist mit den Startstrecken der Turboprops soll jetzt auch wieder fallen und wir bekommen ein wirklich sinnvolles IR.
Und wenn die "EUdSSR" EASA dem Kaiser-Wilhelm-LBA sagt, dass die Cessna SIDs für private Halter nicht verbindlich sind, dann bin ich auch froh dass über der deutschen Verwaltung noch eine übergeordnete Instanz steht.
Viel Licht, viel Schatten. Die Verwaltung war noch nie demokratisch in Deutschland, man sollte also auch nicht zu hohe Ansprüche an die EU stellen.
Dass sich die GA-Lobby nach dem Vorbild Volksfront von Judäa und Judäische Volksfront organisiert, ist doch einer der Hauptgründe warum andauernd neue Säue durchs Dorf getrieben werden. Eine gute Lobbyarbeit sorgt dafür, dass geistiger Dünnschiss die Behörde nicht einmal als Positionspapier verlässt. Mich würde auch einmal interessieren, wieviele von den Moserern in der GA eigentlich Mitgliedsbeiträge an die AOPA bezahlen. Über die Obrigkeit wettern aber sich außerhalb des Stammtisches nicht einbringen verdient nur bedingten Respekt.
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Ich will mir hier nur zwei Anmerkungen erlauben:
1) Demokratie ist Bringschuld.
Die EU ist ein grundlegend undemokratisches Konstrukt. Alle entscheidenden Gremien Europarat, Kommission und europäischer Rat werden von den Exekutiven der Mitgliedsländer beschickt.
...schreibt ein Repräsentant einer politischen Partei, die die EU vehement kritisiert in diesem Forum. No hard feelings, das ist jetzt auch nicht persönlich - aber wenn man nicht einmal in der Lage ist, die Institutionen der EU fehlerfrei aufzuzählen - wie bitte, soll man dann in der Lage sein, Einfluss zu nehmen, berechtigte Kritik zu üben und vor allem, wie soll man verhindern, dass die Institutionen, die man nicht einmal beim Namen kennen, ein Eigenleben entwickeln? Ich pflichte - gerade auch, weil ich jahrelange Erfahrung als Bediensteter der Institutionen in den Knochen habe - ja vollkommen bei, die Organe der EU haben sich zu weit vom Bürger entfernt und haben ein enormes Demokratiedefizit. Aber wenn wir das ändern wollen, dann haben wir auch eine eigene Verpflichtung, uns ernsthaft mit diesem Gebäude auseinanderzusetzen. Mit einer Kritik am Europarat im Zusammenhang der EU macht man sich allenfalls lächerlich.
2) Achim hat richtigerweise auf das Beispiel der Turboprops und der Startstrecken hingewiesen. Wenn wir als Bürger einen Verbündeten in Brüssel haben, dann ist es das Europaparlament. Ohne den Einfluss dieses Organs (und der Anstrengungen vor allem der AOPA-Germany und ihres Geschäftsführers) hätten Kommission und EASA uns weiter allenfalls mit zynischen Antwortbriefen überzogen. Das EP hat einen relativ schweren Stand gegenüber den anderen Institutionen. Schaut man sich das Bduget des EP an, denkt man, man habe eine Sprachschule vor sich. 50% der Personalkosten gehen für Übersetzungsdienste drauf. Weniger als 800 Abgeordnete vertreten ein 300 Mio Volk in mittlerweile drei dutzend Politikfeldern - unterstützt von jeweils drei Assistenten, die meistens auf Grund der Gehaltsstrukturen nur eine sehr begrenzte Erfahrung mitbringen. Kommission, Ministerrat und die von der Kommission maßgeblich mitgestalteten Agenturen überrollen unsere Volksvertreter ganz bewusst und gezielt regelmäßig. So auch mit dem - und hier kommt ein sehr unpassender Vergleich, ich bin mir dessen bewusst - dem Ermächtigungsgesetz der Europäischen Luftfahrt, der basic regulation. Was hier als Beraterhörigkeit bezeichnet wurde, ist nichts anderes als der Versuch, der Abgeordneten, Interessen gerecht zu werden, eigene Expertise kann man unmöglich entwickeln in dem gegebenen Korsett. Das Europäische Parlament kämpft seit Jahren um mehr Rechte, Einflussmöglichkeiten, Budget für die Entwicklung geeigneter Strukturen (man muss nur mal den Vergleich zum amerikanischen Kongress heranziehen). Die Mitgliedstaaten wollen das nicht. Europas Hauptstädte sind es, die die maßgebliche Schuld daran tragen, dass es in Europa zu einer solchen Entwicklung kommen konnte. Weniger Europa in diesem Bereich, wird uns nicht weiterhelfen.
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Lieber Herr Brill,
Danke für Ihre Antwort. Die Nähe zu Sektierern kann ich nicht nachvollziehen. Inwiefern sektiererisch? Hysteriker?. Vielleicht. Auf jeden Fall bin ich alarmiert.
Sie haben auch Recht, die EU ist keine , NOCH keine Diktatur. Daher schrieb ich "auf dem Weg in die Diktatur" und ich habe daher das Wort gesinnt verwendet. Den meisten "Eurokraten" fehlt das Unrechtsbewußtsein und das Gefühl, dem Gewissen verpflichtet zu sein (typisch auch für alle Diktatoren).
Zumindest muss man das so interpretieren. Ein Mr. Goudou hat überhaupt keine Hemmungen zu zeigen, dass er nicht jenen verpflichtet ist, die seinen Posten finanzieren, von luftfahrt/GA-freundlicher Einstellung ganz zu schweigen.
Auch bin ich nicht der einzige, der die EU auf demokratischen Abwegen sieht (s. Beitrag oben). Und wie die EU agiert und plant zu agieren bestätigt dies: Medienkontrolle durch die EU, Verträge, die gemacht wurden (keine Vergemeinsamung der Schulden) werden nicht eingehalten und beim Rettungschirm schreibt man sich dabei gleich die volle gesetzliche Immunität zu, wobei aber Mitgliedstaaten durchaus verklagt werden können. Das alles stinkt zum Himmel.
Insofern halte ich den, zugegebenermaßen polemischen, Vergleich mit einer Diktatur durchaus angebracht.
Kritik an der Vorgehensweise in der Eurokrise gilt als europafeindlich. Der Weg in den Totalitarismus ist oft subtil. Das erste, was verschwindet ist die Meinungsfreiheit. Auch die ist noch nicht ganz verschwunden, aber manche Fakten darf man nicht mehr sagen, ohne eine Strafe zu riskieren. Keine Freiheitsstrafen, bisher noch Geldstrafen. Trotzdem bedenklich. Dazu die einseitige, meinungslastige Berichterstattung in den dominierenden Mainstream-Medien, auch der staatlichen!
Sicher, das betrifft weniger die Themen der Luftfahrt. Geben wir uns aber keiner Illusion hin, unsere privaten Aktivitäten in der Luftfahrt lassen sich NUR in einem Staat mit freiheitlicher, demokratischer Ordnung ausüben. Kennen Sie ein nichtdemokratisches Land, in dem es eine GA gibt? China will gerne, tut sich aber sehr schwer.
Die Mitgliedsstaaten sind natürlich mit daran schuld. Cameron versucht zu korrigieren. Warum folgen wir nicht? Journalist Wolfram Weimer schlägt genau das auch vor.
Vielleicht sind wir Piloten politisch auch nicht aktiv genug. Andererseits garantiert uns das GG die Ausübung unserer Aktivitäten in Rahmen der Gesetze. Wozu sollte man dafür immer politisch aktiv sein müssen?
Nun gut, totalitär (noch) nicht, aber wie Prof. Schachtschneider schreibt, "wir leben die Freiheit nicht" und befinden uns in einer "sanften Despotie" zwischen Moralismus und Politischer Korrektheit. Der Moralismus, sprich Öko-Idiologie, hat das Potential, die GA zum Erliegen zu bringen. Ich denke da an die Fluglärmaktivisten und Montagsdemonstranten am Frankfurter Flughafen. Da wird nicht sachlich argumentiert sondern ideologisch Position bezogen. Und das ist durchaus öffentlich geduldet. In einem Erzhausener Anzeiger stand: "...wer jetzt nicht gegen Fluglärm aktiv wird, der kann bald nur noch nit Ohrenschützern im Garten sitzen...". Das war nicht in der Rubrik Satire!
Für mich, sehr bedenklich. Hoffentlich bin ich nur hysterisch.
Viele Grüße,
Achim Beck
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über die Obrigkeit wettern aber sich ausserhalb des Stammtisches nicht einbringen verdient nur wenig Respekt"
bravo!
wenn ich was zu bestimmen hätte, müsste sich jeder hier mit seiner AOPA-mitgliedsnummer outen. dann wüsste man ungefähr wes geistes kind er ist.
meine lautet : 10260
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Sie haben natürlich Recht. Der Europarat hat nichts mit der EU zu tun.
Die Organe der EU sind, Sie korrigieren mich bitte, der europäische Rat, die europäische Kommission, das EU-Parlament und der Rat (der Europäischen Union, auch als Ministerrat bezeichnet). EZB, EUGH u.a. lassen wir jetzt mal links liegen. Hoffe, Sie sind noch bei mir.
Der europäische Rat ist die Versammlung der Regierungschefs und des Präsidenten der Kommission. Richtig?
Die europäische Kommission beherbergt, wie könnte es anders sein, die Kommissare der Mitgliedsländer, die in manchen Mitgliedsstaaten direkt vom Volk, in anderen von den nationalen Parlamenten gewählt .... äh, tschuldigung, das stimmt so nicht ganz. Die Kommissare werden von den Regierungschefs ernannt.
Tatsächlich von den Bürgern gewählt werden die Abgeordneten des Parlaments, also der Legislative. Die Legislative heißt Legislative, weil die Legislative Gesetze (lat. lex/legis = das Gesetz) erläßt. Folgerichtig beschließen die vom Volk gewählten Abgeordneten im Europäischen Parlament die europäischen Gesetze, die dann von den einzelnen Mitgliedsländern umgesetzt werden. Ferner kontrollieren Sie die Exekutive, also die Räte (Ministerrat und europäischen Rat) und die Kommission. ..... ???? ... Nein? Nicht ganz richtig. Die Abgeordneten beschließen schon den Haushalt, naja, beschließen ist jetzt vielleicht ein bißchen hoch gegriffen. Und mit den Gesetzen haben sie eigentlich auch nichts am Hut. Was also tun die EU-Abgeordneten? Äh ... Hmmmmm ....
Tatsächlich werden die Gesetze in der EU vom Rat erlassen, dessen Mitglieder von den nationalen Parlamenten gemäß deren Zusammensetzung .... Ha!!! Fast hätten Sie mir geglaubt. Aber nix is mit nationalen Parlamenten. Das geht so: Der intellektuell durchschnittlich begabte Bürger in Tattenhausen (Oberbayern, Kreis Rousnhoam) wählt den Deutschen Bundestag. Der Bundestag wählt den Bundeskanzler. Der Bundeskanzler ernennt seine Minister. Die Minister treffen sich mit den jeweiligen Ressortkollegen im Rat der Europäischen Union. Lassen Sie das so gelten?
Etwa 85 % (die Zahl ist nicht von mir, sondern von einem gewissen Herrn Stoiber, macht nichts, wenn Sie den nicht kennen) aller Gesetze, die pro Jahr in der BRD verabschiedet werden, haben ihren Ursprung in den Organen der EU. Also in allen Organen außer dem Parlament. Das ist nämlich von den Bürgern direkt gewählt und daher ungeeignet.
So kommt es, dass sich Mecklenburg-Vorpommern damit abmüht, seine zahlreichen Bergbahnen gemäß den vom Rat erlassenen und in der BRD in nationales Recht umgewandelten Richtlinien zu bauen. Und die Baden-Württemberger freuen sich darüber, endlich eine EU-weit einheitliche Richtlinie zu bekommen, die ihnen erklärt, wie man Kreisverkehre an Straßenkreuzungen anlegt. Das bringt echten Fortschritt ins Ländle, denn bisher hatten die Schwaben, Württemberger und Badenser keine Ahnung vom Straßen bauen und haben sich mit vierradgetriebenen Geländewagen eines ortsansässigen LKW-Herstellers mit Stern querfeldein von A nach B bewegt.
Dafür brauchen und bezahlen wir die Organe der EU.
Die Bayernpartei formulierte übrigens in ihrem 1. Parteiprogramm nach der Gründung 1946 als eines ihrer Ziele, dass nach dem Abzug der amerikanischen Truppen Bayern (als eigener Staat natürlich, eine BRD war damals noch nicht in Sicht) einer zukünftigen europäischen Konföderation angehören solle. Wenn Sie der Bayernpartei also Europafeindlichkeit unterstellen wollen, liegen Sie falsch. Die EU in ihrer gegenwärtigen Ausgestaltung als Union der Regierenden, nicht der Bürger, erlauben wir uns aber zu kritisieren. Damit unsere Kinder und Enkel ein besseres Europa vorfinden.
Beste Grüße
Walter Pohl
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Sehr gut! In diesem System verstehen die Gutmenschen nur diese Sprache. Werfen mit Wattebällchen oder akademische Artigkeiten bringen gar nichts!
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Hallo Banane,
sorry, wollte Dich da wirklich nicht persönlich angreifen, ich weiß ja, dass Du und auch die Bayernpartei sich ernsthaft mit den Fragen auseinandersetzen. Ich wollte nur den Blick dafür schärfen, dass vielerorts Europa ohne jegliche Kenntnisse von Europa debattiert wird. Ich sage noch nicht mal, dass es eine Menschenpflicht gibt, sich dieses Wissen anzueignen, ich sage nur, dass man ohne dieses Wissen nicht effektiv irgendetwas ändern kann.
Außerdem kritisiere ich, dass beständig die falschen angegriffen werden. Die EU hat vor allem auch ein Problem mit der mitgliedsstaatlichen Seite der Regelsetzung, dann ein Problem mit einem politisch im Grunde niemandem verantwortlichen (im Wortsinne) Beamtenapparat in der Kommission - und erst ganz zuletzt ein Problem mit idiotischen Vorschlägen einzelner Politikakteure (der Kroes-Vorschlag wurde hier genannt).
Das wird ganz insbesondere am Komitologie-Verfahren deutlich, in dem die Kommission bemüht ist, die Mitgliedsstaaten zu bedienen - und ihr das Parlament im Grunde vollkommen egal ist. Mit dem Lissabon-Vertrag ist eine Möglichkeit geschaffen worden, das Komitologie-Verfahren zu reformieren. Das Parlament kämpft ernsthaft und mit allen Mitteln dafür, hier endlich einen richtigen Fuß in die Tür zu bekommen - gegen den erklärten Willen den Mitgliedsstaaten und der Kommission, ist ja klar.
Dann doch noch etwas Textkritik zu Deiner Erwiderung. Wir müssen uns jetzt hier nicht Wikipedia-Wissen um die Ohren hauen, aber über ein paar Dinge sollten wir schon Einigkeit erzielen:
Sie haben natürlich Recht. Der Europarat hat nichts mit der EU zu tun.
Die Organe der EU sind, Sie korrigieren mich bitte, der europäische Rat, die europäische Kommission, das EU-Parlament und der Rat (der Europäischen Union, auch als Ministerrat bezeichnet). EZB, EUGH u.a. lassen wir jetzt mal links liegen. Hoffe, Sie sind noch bei mir.
Der europäische Rat ist die Versammlung der Regierungschefs und des Präsidenten der Kommission. Richtig?
Tatsächlich von den Bürgern gewählt werden die Abgeordneten des Parlaments, also der Legislative. Die Legislative heißt Legislative, weil die Legislative Gesetze (..) Und mit den Gesetzen haben sie eigentlich auch nichts am Hut. Was also tun die EU-Abgeordneten? Äh ... Hmmmmm ....
Leider muss ich in aller Deutlichkeit sagen - das ist eine Rückkehr zum oberbayerischen Stammtisch und entspringt einem Verständnis der EU von vor 1992 für die Hälfte aller Politikbereiche und für die meisten Politikbereiche seit 2008. Die Abgeordneten haben mit den Gesetzen nichts zu tun? Das ist grober Unfug.
Etwa 85 % (die Zahl ist nicht von mir, sondern von einem gewissen Herrn Stoiber, macht nichts, wenn Sie den nicht kennen) aller Gesetze, die pro Jahr in der BRD verabschiedet werden, haben ihren Ursprung in den Organen der EU. Also in allen Organen außer dem Parlament. Das ist nämlich von den Bürgern direkt gewählt und daher ungeeignet.
Die Zahl stammt nicht von Stoiber, sondern von einer Untersuchung des Bundesjustizministeriums (noch unter Zypries, das genaue Jahr kenne ich leider nicht auswendig). Genau heißt es dort, dass 84% aller in Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen mittelbar oder unmittelbar ihren Ursprung in europäischen Regelungen haben. Der Schwachsinn mit dem unbeteiligten Parlament steht da natürlich nicht drin.
So kommt es, dass sich Mecklenburg-Vorpommern damit abmüht, seine zahlreichen Bergbahnen gemäß den vom Rat erlassenen und in der BRD in nationales Recht umgewandelten Richtlinien zu bauen.
Ich bin Ihnen wirklich dankbar für dieses Beispiel, denn Sie wissen ja sicher, welches deutsche Bundesland bei der Europäischen Kommission jahrelang für diese Regelung geworben hat? Überhaupt ist die Zahl der von Bayern initiierten Detailregelungen legion. Wird aber in der Debatte auch nicht gerne gehört.
Die Bayernpartei formulierte übrigens in ihrem 1. Parteiprogramm nach der Gründung 1946 als eines ihrer Ziele, dass nach dem Abzug der amerikanischen Truppen Bayern (als eigener Staat natürlich, eine BRD war damals noch nicht in Sicht) einer zukünftigen europäischen Konföderation angehören solle. Wenn Sie der Bayernpartei also Europafeindlichkeit unterstellen wollen, liegen Sie falsch. Die EU in ihrer gegenwärtigen Ausgestaltung als Union der Regierenden, nicht der Bürger, erlauben wir uns aber zu kritisieren. Damit unsere Kinder und Enkel ein besseres Europa vorfinden.
Absolute Zustimmung. ich schrieb es oben schon: Natürlich ist man kein Europafeind, wenn man DIESES Europa nicht gut findet. Ich denke, grundsätzlich liegen wir auch gar nicht so weit auseinander. Mir geht es in erster Linie darum, die Mittel bereitzustellen, konsequent auf das Europa im IST-Zustand einwirken zu können. In der Analyse bin ich ganz bei Ihnen, wir haben eine in weiten Teilen mit einem demokratischen Defizit versehene Europäische Union. Daran sollten wir zum Wohle unserer Kinder arbeiten. Ich bin der Auffassung, dass wir am schnellsten und effektivsten etwas erreichen, wenn wir das europäische Parlament weiter stärken (und endlich einmal richtig stärken) und daneben das Verfahren der gegenseitigen Anerkennung von Gesetzesnormen stärker zur Geltung kommen lassen und das Verfahren der Harmonisierung zurückschrauben.
Wer eine ganz andere EU will, der muss in der Lage sein, Verfahren zu skizzieren, die in der Lage sind, effektive Governance für den Binnenmarkt herzustellen. Wo brauchen wir gemeinsame Regeln? Wo reicht die gegenseitige Anerkennung? Ich sehe bei letzterem große Hindernisse, die in den Mitgliedsstaaten errichtet werden. Darf ein polnischer Kaminkehrer Ihren Kamin kehren? darf ein maltesischer Kinderarzt den Blindddarm Deiner Kinder operieren? Darf ein polnischer Dachdecker ohne deutschen Meisterbrief Dein Dach decken? Darf eine südspanische technische Untersuchungsstelle den TÜV an Deinem Auto abnehmen? Wenn wir diese Fragen an die Bürger herantragen, wird man schnell sehen, dass es vor allem in den großen Mitgliedsstaaten auch enorme Vorbehalte gegen die gegenseitige Anerkennung gibt, was bei der Disparität der Verwaltungen der Mitgliedsstaaten auch kein Wunder ist. Ich bin trotzdem der Auffassung, dass das ein Königsweg wäre.
Viele Grüße
LD
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Man lese und staune.. auch die USA!
Obama plant den Einsatz militärischer Drohnen gegen amerikanische Journalisten, Freiheitsaktivisten und Regierungskritiker
Aber Obama meint es sicher nur gut. Schliesslich ist er ein Linker, die sind ja alle gut. Sowie Stalin, Mao, Pol Pot etc., nicht zu vergessen unser gröfats. Oder war der rechts? Gibt es einen Unterschied?
Auf jeden Fall geht es uns ja noch gut in der EUdSSR, hier werden Systemkritiker NUR in Container zwangsumgesiedelt....
Wer hätte das gedacht, dass es einmal soweit kommt? Oder ist das nur die Hysterie?
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"wenn ich was zu bestimmen hätte, müsste sich
jeder hier mit seiner AOPA-mitgliedsnummer outen. dann wüsste man
ungefähr wes geistes kind er ist.
meine lautet : 10260"
Mhhhja, und was hat die AOPA denn bewegt?
Wo sind denn die Verbände wenns hier ums Strangulieren geht? Und selbst wenn Sie sich bemühen, raus kommt dabei
eh quasi nix, die EASA in ihrem totalen Grössenwahn KÖNNEN sie gar nicht stoppen. Likewise die EU Kommision.
Was diese Leute verzapfen geht auf keine Kuhhaut.
Wie kann man 27 TOTAL unterschiedliche Länder zusammenspannen ohne wenigstens Steuer, Arbeits und sonstige Basisgesetzgebung auf einen Nenner zu bringen? Und sich dann auch noch wundern, wenn vieles Schief läuft und die Menschen unzufrieden sind?
Die EU ist in ihrer jetzigen Form Diktatur. Langsam, aber dafür sehr sicher.
Ich hoffe sehr, das eines der großen Länder (most likely the UK) sich aus der EU verabschiedet, dies scheint mir der einzige Weg zu sein die Eurokraten aufwachen zu lassen.
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Moin,
eine Publikation des Kopp-Verlages, der von verquasten Verschwörungstheorien in der Art unseres Freundes G.F. lebt, als Quelle zu zitieren, untermauert nicht gerade die Seriosität der Argumentation.
Das Perfide ist nur, dass jegliche Kritiker von Verschwörungstheorien von den Verschwörungstheoretikern gleich der Verschwörung zugehörig gesehen werden. Dadurch entsteht ein schönes, bequemes, geschlossenes Weltbild mit klarer Definition von Freund und Feind und jegliche sachliche Diskussion kann im Keime erstickt werden.
So bitte nicht.
Viele Grüße
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Klingt verdächtig nach den "contrail"-people..
Wenn ich nach oben schaue - die sprühen schon wieder!
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Moin,
die kannte ich noch gar nicht, sind aber auch klasse....
Willkommen in der Paranoia (und mit der kenne ich mich von Berufs wegen gut aus).
Wahrscheinlich gehöre ich aber auch einfach nur zu den Verschwörern....
Grüße
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Zum KOPP-Verlag sage ich nur: "Man soll die Quelle nicht über den Inhalt stellen!"
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Herr Hinrichs, ich antworte Ihnen in diesem Thread, da thematisch passender.
> ach, der Herr Beck und seine Quellen (BüSO, Michael Mannheimer, Publikationen des Kopp-Verlages)....
www.pi-news.net, www.konservative.de, www.zuerst.de und www.weltwoche.ch kann ich auch empfehlen. Welche Quellen bevorzugen Sie?
> Diskutieren kann man da nicht.
Ist das Resignation ihrerseits oder muss ich das als Unterstellung interpretieren?
> Jegliches Hinterfragen könnte ja das Weltbild gefährden, da vermutet man lieber eine Weltverschwörung ...
Ja, darum geht es. Hinterfragen. Ist Ihnen bewusst, das Sie täglich angelogen und verarscht werden, von unseren etablierten Medien (TV, Deutschlandfunk, Süddeutsche Z., Die Zeit, Tagesspiegel, Der Spiegel und immer öfter auch dei FAZ und viele mehr), von unseren etablierten Politikern, auch in der Opposition.
Lügen auch durch Weglassen und Beschönigen von Informationen. Es ist natürlich legitim, nach der Seriösität der Quelle zu fragen. Aber wenn ich z.B. auf www.bueso.de über die Euro-Krise, z.B. auch von Zepp-LaRouche lese, klingt das viel plausibler als das Gefasel, das ich in o.g. Medien lese/höre. Ich stimme auch nicht immer 100% allem zu, aber die Kernpunkte, die überzeugen mich als Nicht-Fachmann.
Ich gebe Ihnen mal ein paar Beispiele:
Spiegel: Die Vitaminlüge "zuätzliche Vitamine sind unütz oder sogar gefährlich".
Wenn Sie danach handeln, verschenken wenn nicht sogar gefährden Sie Ihre Gesundheit. Neueste medizinische Erkenntnisse sagen genau das Gegenteil. 99% der Studien postitiv, es gibt nur einen ganz kleinen Teil mit negativen Ergebnissen über Vitamine, die aber bei genauer Betrachtung hinfällig sind. Auch hier bin ich Nicht-Fachmann, aber ich probiere es täglich aus. Vitamin D kann sogar die Telomere wieder verlängern! (Telomere: je kürzer, desto älter die Zelle).
Aber frohe Botschafen machen sich nicht gut in den News. Außerdem kann man mit Angst die Leute viel besser beeinflussen. Altbekannt, oder sehe ich da eine Verschwörung?
Weitere Volkslügen: Klimawandel, Euro-Krise im Griff, Energiewende (wird uns noch teuer zu stehen kommen), Erdöl geht zur Neige (die Ölmultis nutzen es u m den Preis zu treiben) oder auch wie Heinz Buschkowski (Neukölln, SPD) sagt, die Multi-Kulti-Lüge. Ausbaden werden das am Ende WIR, wir diejnigen die arbeiten und Steuer bezahlen. Das ist der Betrug. Betrug am Steuerzahler. Wenn Sie das als Verschwörungstheorie abtun, bitte. Nun wir werden es in nicht all zu ferner Zeit schon sehen.
> wo Gut und Böse sind, lässt es sich in unübersichtlichen Zeiten halt scheinbar besser leben.
Natürlich sind die Verhältnisse nicht immer so klar und einfach. Das stimmt. Aber es gibt "Gut" und "Böse".
Außerdem ist es doch genau das, wir leben doch in einer Gesinnungdiktatur obwohl formal noch Demokratie: Links/Grün ist gut, jede andere Ansicht schlecht und böse. Die kommunistischen Diktaturen (mit übrigen 150 Mil Opfern im letzten Jahrhundert) sind alle "nicht so schlimm". So jedenfalls die gängige Redensart.
Mein Anliegen ist, die Mauer des Schwiegens zu brechen, die Lügen konkret zu benennen und diesen Wahnwitz von Gesinnungsdiktatur vielleicht dadurch beenden zu können, dass mehr (in etwa gleichgesinnte) Leute es auch wagen endlich den Mund aufzumachen und gegen die politisch korrekte Volksverdummung anzugehen. Nur so könne wir uns von diesem Joch befreien. Ob es gelingt, das ist eine andere Frage. Aber wenn nicht, dann brauchen wir in absehbarer Zukunft auch keine Probleme der GA mehr zu diskutieren.
Ich weiß, es ist zumindest anfänglich schwierig, da einem der ganze Hass dieser intoleranten undemokratischen "Elite" entgegengeschleudert wird. Aber wenn wir es tun, dann wird die Wahrheit überdauern.
Falls Sie das für übertrieben halten, dann bitte ich Sie mir plausibel zu erklären, z.B. warum:
eine Clauda R. nicht als "fettes Quaddel" in einer schrifltichen Abhandlung bezeichnet werden darf, wohingegen ein geistig verwirrter Schlingensief in seinen "Kunst"-Werken schreiben darf "Tötet Kohl", ohne dass er ein Geldstrafe bekommt. (Ersteres is ja gar nicht zu verleugnen, zeigt auch übrigen wieviel jene Leute von der Natur verstehen).
Musiktexte von Heavy- und Black-Metal sprühen nur so vor Hasstiraden gegen die Kirche und alles Christliche, ohne dass sich jemand daran stört (abgesehen von der Kirche). Aber sachliche Kritik am Islam und den Koran (nicht gegen die gläubigen Menschen) wird als Hetze und Hassbekundung angesehen, z.T. mit Strafbefehl.
Ich verstehe das nicht? Vielleicht können Sie mir das erklären? Oder bin ich einfach ein Sektierer?
@Polarius: was meinen Sie?
Es gibt Alternativen, man muss Sie nur nutzen. Es gibt Leute, wie der Herr Stürzenberger von der Partei "Die Freiheit" (auch ein Sektierer?), der die demokratische Verfassung Deutschlands verteidigt -nicht am Hindukusch- sondern in München!
Er sammelt Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen ein Islam-Zentrum (ZIEM) am Stachus. Ganz egal ob Sie dafür oder dagegen sind, Unterschriften sammeln ist sein gutes demokratisches Recht. Warum wird er behindert, von ALLEN etablierten Parteien? Ohne Argumente wird er als rechtspolulistisch und rassitisch beschimpft. Er, der die Weiße Rose neu gegründet hat. Notwendiger denn je!
Die Münchner durften abstimmen GEGEN die 3. Bahn am Flughafen. Warum hat Bürgermeiser Ude denn Probleme, die Leute über dem Bau des o.g. Zentrums abstimmen zu lassen? Es könnte abgelehnt werden? Ja und?
Mal sehen, ob München in Zukunft KEINE dritte Bahn (die anderen 2 Bahnen braucht man dan bald auch nicht mehr) und KEINEN GA-Flugplatz dafür aber ein so un nützliches ZIEM haben wird.
Sie brauchen mit mir nicht groß zu diskutieren, es ist nicht wichtig, dass wir 100% einer Meinung sind, aber ich gehe davon aus, dass auch Sie an einem freiheitlich, demorkatischen Deutschland mit porosperierender Wirtschaft interessiert sind. Im Prinzip wir alle im Forum.
Wer meint, das alles ja gar nicht so schlimm sei, alles im Prinzip OK, dem wünsche ich inningst er/sie möge Recht behalten. Die Beispiele, die ich nannnte, sprechen jedoch eine ander Sprache. Wie Prof. Schachtschneider (mal im Internet seine Zukunftprognose ersuchen) sagte... "noch funktionieren die nationalen Parlamente".
Viele Erfolg!
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Sektierer und Parapsychos gab und gibt es immer. Mich interessiert die Unbestechlichkeit der Mathematik. Was mir bleibt ist die Richtigkeit von Summanten umd Quotienten zu überprüfen. Im Übrigen gilt: Wir können machen was wir wollen, aber niemals wollen was wir wollen. Erst wenn wir akzeptieren, dass jeder Mensch nun mal nur der sein kann, der er zu diesem bestimmten Zeitpunkt nunmal sein muss, erlangen wir ein nie gekanntes Maß an Verständnis und Mitgefühl. Da lese ich so manchen Schwachsinn in mildestem Licht meiner Toleranz. Nimmt einer jedoch Nachfolge, Notwendigkeit und Deutungshoheit eines Widerstandes der Weissen Rose h imHier und Heute für sich in Anspruch, kann es sein, daß ich ihm einen Arschtritt verpasse!
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...habe auch genau bis "Neugründung weiße Rose" gelesen. Da erübrigt sich jede Diskussion.
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...damit der
gleiche Wolf nicht im
neuen Pelze wiederkomme...
ODER
Der neue
Faschismus wird von sich behaupten "ich bin der
Antifaschismus!" Ja was denn sonst?
Verräterisch nur,
KEINE Argumente,
nicht ein einziges Gegenargument.
Ich laß mich gerne eines Besseren belehren, aber bitte mit Argumenten, nicht mit Abwinken!
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Mann! Das ist ein Pilotenforum! Du hast doch keinen blassen Schimmer was Faschismus heisst! Jedes Gramm Demokratie in diesem Laden wurde in Jahrhunderten mit Blut, Kerker und unsäglichen Schmerzen bezahlt. Seit Menschengedenken haben wir nun erst die dritte Generation Eltern in Folge die in Europa keine Angst haben müssen, daß ihnen irgendwelche Fürsten und Potentaten die Kinder abschlachten. Das ist der Lohn für 70 Millionen Tote zweier Weltkriege. Da kommt so ein Paranoiker daher und will wieder einen Faschismus erleben? Hallo? Meister Du verwechselt Deine Blähungen mit einem Bauchschuss!
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