Moin zusammen,

ich plane demnächst einen Flug von Uetersen (EDHE) nach Esløv (ESME) in Schweden.

Habe so etwas privat länger nicht gemacht.

Nachi der Durchsicht der Bestimmungen der AIPs denke ich, dass ich als EU Bürger auf einem Flug aus und nach einem Schengenstaat weder auf dem Hin noch auf dem Rückflug einen Airport of Enty anfliegen muss und auch keine Zoll und Passabfertigung brauche.

Sprich Flugplan aufgeben und los (Corona lassen wir mal aussen vor, aber bei einer Tagestour greift ja auch die 14-tägige Quarantäne bei der Einreise nicht.

Aber gerne greife ich auf Eure Erfahrungen zurück und bin für Tips und Hinweise dankbar.

Horrido

Holger

Du müsstest zwar bei einem Auslandaufenthalt bis 48h die Quarantäne nicht einhalten und das Gesundheitsamt nicht informieren. Wegen der erheblichen Strafandrohungen würde ich aber vorher mit dem Gesundheitsamt Kontakt aufnehmen.

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/200409_Verordnung_Reiserueckkehrer.html

Siehe oben.

Ansonsten wie du sagtest. Flugplan und los.

Am Besten über einen IFR Punkt die Grenze passieren. Denk an die TMAs, also frühzeitig Freigabe requesten :) sollte bei derzeitiger Fluglage kein Problem werden.

Lieber bisschen höher da bei der Baumdichte da drüben, es an Landefelder mangelt haha

Viel Spass. Ist richtig schön da

Die Bundespolizei wollte kürzlich eine Voranmeldung als ich nach kurzem Aufenthalt in Österreich in Straubing gelandet bin.

Auf welcher Rechtsgrundlage weiß ich nicht.

Vielen Dank erst mal,

dann hatte ich die AIP ja richtig interpretiert.

Corona ist natürlich noch mal was anderes.

Habe mir noch einmal die aktuelle Gemeinverfügung von Hamburg angeschaut, da wird sogar von fünf Tagen im Ausland gesprochen.

Bi aber für weitere Tips immer dankbar.

Horrido

Holger

Bedenke, dass Immigrationsrecht Bundesrecht ist. Wir haben in Deutschland 2 verschiedene Schwierigkeiten:

1) Einreiseverbot (Bundesrecht)

2) Quarantänevorschrift (Landesrecht)

Du musst beide unabhängig prüfen. Es gibt keine Hamburger Regeln für die Einreise aus Schweden, das sind bundesweite Regeln, umgesetzt durch die Bundespolizei. Während sie einem Passinhaber die Einreise nicht verwehren können, dürfen sie besondere Formalitäten und Prozeduren implementieren.

Habe mir noch einmal die aktuelle Gemeinverfügung von Hamburg angeschaut, da wird sogar von fünf Tagen im Ausland gesprochen

Uetersen liegt in SH, nicht in HH. Das zuständige Gesundheitsamt wird zwar schon das für Deinen Wohnort sein, aber da Du aktuell noch gezwungen bist, das GA unverzüglich zu benachrichtigen (das wäre nach der Landung, in SH), willst Du vielleicht vorher abklären, ob wer wann was von Dir nach der Einreise erwartet.

Habe mir noch einmal die aktuelle Gemeinverfügung von Hamburg angeschaut, da wird sogar von fünf Tagen im Ausland gesprochen.
****
Wir haben in Deutschland 2 verschiedene Schwierigkeiten:

1) Einreiseverbot (Bundesrecht)
2) Quarantänevorschrift (Landesrecht)

Du musst beide unabhängig prüfen. Es gibt keine Hamburger Regeln für die Einreise aus Schweden, das sind bundesweite Regeln, umgesetzt durch die Bundespolizei. Während sie einem Passinhaber die Einreise nicht verwehren können, dürfen sie besondere Formalitäten und Prozeduren implementieren.
****
da Du aktuell noch gezwungen bist, das GA unverzüglich zu benachrichtigen (das wäre nach der Landung, in SH)
****

Ich bin deutscher Staatsbürger, lebe in der Schweiz und fliege immer noch regelmäßig (ca. alle 2 Wochen) nach Deutschland und Holland um dort zu arbeiten. Deshalb ein kurzer Bericht aus der Praxis :

Die Bundespolizei ist für deutsche Staatsbürger kein Problem, die Einreise nach Deutschland darf deutschen Staatsbürgern nicht verwehrt werden. Man wird freundlich begrüßt und bekommt ein Informationsblatt in die Hand, dass man sich nach den Vorschriften des jeweiligen Bundeslandes beim Gesundheitsamt seines Wohn- oder Aufenthaltsortes melden muss wenn keine Ausnahmeregeln bestehen. Da jedes Land im Detail eigene Regeln erlassen hat treffen die Bundespolizisten keine Quarantäneanweisung und können einem auch nur sehr unverbindlich Auskunft geben. Sie händigen lediglich in Amtshilfe das Informationsblatt aus.

Zuständig ist immer das GA des Aufenthalts- bzw. Wohnorts. Alle Bundesländer genehmigen "automatisch" die unverzügliche Durchreise zum Zielort. Also: Landung in SH, Ziel in HH: HH ist zuständig. Man darf aber nicht auf dem Weg nach HH noch in einem Supermarkt in SH einkaufen.

Jetzt zu den Vorschriften im Detail. Die 5 Tage in Hamburg gelten nur, wenn man aus dem Ausland beruflich nach Hamburg reist. Dann darf man 5 Tage bleiben. Wenn man in Hamburg wohnt darf man max. 48 h ins Ausland, egal ob beruflich oder privat. In NRW darf man beruflich 5 Tage ins Ausland, privat aber nur 72 h. Bayern hat gar keine zeitliche Grenze bei berufsbedingten Einreisen, aber wer in Bayern lebt darf ebenfalls nur 48h aus dem Land, egal ob beruflich oder privat.

Ich habe bisher noch keine eindeutige Rechtsquelle gefunden, die für die Einreise aus Schengen Staaten einen Flughafen mit Grenzkontrolle fordert. Für die Landgrenzen sind aber nahezu alle Übergänge per Verordnung geschlossen worden (Ausnahme: Niederlande). Ich würde ohne vorherige Rückfrage bei der Bundespolizei nicht direkt nach Uetersen fliegen sondern über Hamburg einreisen. Ich habe in den 4 Jahren, die ich aus der Schweiz regelmäßig nach Deutschland fliege noch nie einen Bundespolizisten gesehen. Seit Corona steht immer ein Bus an der Parkposition bzw. zwei Bundespolizisten am GAT.

Das Fliegen selbst ist im Moment relativ einfach. Ich habe jetzt mehrfach kurz nach dem Überfliegen des Bodensees direct NOLGO (südlich von Hamburg) bekommen und auch umgekehrt irgendwo über Niedersachsen direct GARMO (am Bodensee).

Bernd

Vielen Dank für die wertvollen Inputs.

Ich habe jetzt mit der Bundespolizei am Flughafen Hamburg gesprochen.

Danach ist die Rückreise direkt nach Uetersen aus Schweden kommend kein Problem und erlaubt.

Ich werde mich jetzt noch mit dem GA in Hamburg kurzschliessen, sieht aber, bedingt durch den kurzen Aufenthalt in Schweden, gut aus.

In Schweden gibt es auch keine Probleme, die Einreisebeschränkung dort gilt nicht für EU Bürger aus dem Schengenraum

Und noch ein Update

Auch das Gesundheitsamt Hamburg hat das OK erteilt.

Bei Aufenthalt im Ausland kürzer als 48h ist keine häusliche Quarantäne erforderlich.

Dies gilt auch bei der Einreise in Schleswig Holstein.

Muss sagen, bei beiden Behörden wurde freundlich und kompetent geholfen.

Kann also losgehen

Hat Deutschland auch zwischen Einreise auf Luft- oder Bodenweg unterschiedliche Bestimmungen bei der Einreise wie Österreich?

Hat Deutschland auch zwischen Einreise auf Luft- oder Bodenweg unterschiedliche Bestimmungen bei der Einreise wie Österreich?

Nein. Mit der de-facto Ausnahme, dass an der Landgrenze zu den Niederlanden zumindest in NRW keine Kontrollen stattfinden. Bei der Einreise auf dem Luftweg aus den Niederlanden wirst Du kontrolliert.

Das Thema Quarantäne dürfte allerdings ohnehin bald durch sein. Das OVG Niedersachsen hat gestern Abend entschieden, dass die Anordnung einer Quarantäne ohne konkreten Infektionsverdacht rechtswidrig ist und die Einreise aus einem Land mit ähnlichem Infektionsgeschehen wie Deutschland nicht ausreichend ist, um diesen Verdacht zu begründen.

Das gilt so erstmal nur für Niedersachsen aber die Begründung ist auf die Einreise-Quarantäne VOs in allen Bundesländern anwendbar. Juristen haben die unfifferenzierte Betrachtung "wer aus dem Ausland kommt ist per se gefährlich" schon bisher sehr kritisch gesehen. Im Prinzip ist die Quarantäne eine de-facto Ausreisesperre für 90 % der Bevölkerung ohne entsprechende Rechtsgrundlage und zumindest mit Blick auf Österreich, die Schweiz und ähnliche Länder auch ohne jede sachliche Begründung.

Na das könnte ja ein Hoffnungsschimmer sein für den Sommertourismus.

Juristen haben die unfifferenzierte Betrachtung "wer aus dem Ausland kommt ist per se gefährlich" schon bisher sehr kritisch gesehen. Im Prinzip ist die Quarantäne eine de-facto Ausreisesperre für 90 % der Bevölkerung ohne entsprechende Rechtsgrundlage und zumindest mit Blick auf Österreich, die Schweiz und ähnliche Länder auch ohne jede sachliche Begründung.

Nicht nur Juristen!

Wie auch die 800qm-Regel ist die undifferenzierte Quarantäneregel offensichtlich gar nicht am Infektionsrisiko ausgerichtet, sondern willkürlicher Aktionismus, der allerdings sehr schädlich für die Wirtschaft ist.

Am Anfang einer unerwarteten Situation sind solche Überreaktionen menschlich verständlich - oder auch nicht (weil man sich eigentlich 8 Jahre lang hätte vorbereiten können). Wenn dann die Umfragewerte steigen bei drastischen Maßnahmen, ist es politisch motiviert (aber unverantwortlich), dass weitere Maßnahmen ergriffen werden.

Mittlerweile kippt die Stimmung. Die WHO hat bereits im Januar gesagt, Reisebeschränkungen bringen nichts. Warum hat man sie dann überhaupt verhängt?

"Mittlerweile kippt die Stimmung. Die WHO hat bereits im Januar gesagt, Reisebeschränkungen bringen nichts. Warum hat man sie dann überhaupt verhängt?"

Na ist doch mittlerweile klar, katholische Kardinäle und Bischöfe haben es jetzt hellsichtig erkannt: Es handelt sich um eine Weltverschwörung, mit dem Ziel persönliche Freiheiten dauerhaft einzuschränken und eine "Weltregierung" zu schaffen, die sich jeder Kontrolle erzieht. Es gibt offensichtlich Kräfte, "die daran interessiert sind, in der Bevölkerung Panik zu erzeugen". Außerdem ist das Virus vermutlich auch gar nicht so ansteckend!

Noch Fragen? Da können wir für solchen kirchlichen Beistand, der endlich mit diesen unsäglichen Verschwörungstheorien aufräumt, doch echt dankbar sein. Nur die Deutsche Bischofskonferenz gibt sich scheinbar noch nicht vollkommen überzeugt.

Du solltest die Ironie kenntlich machen, da es leider genügend Leute gibt, die den Unsinn nur zu gerne glauben...

Viele Grüße

> Reisebeschränkungen bringen nichts. Warum hat man sie dann überhaupt verhängt?

Dass sie gar nichts bringen stimmt so pauschal nun auch nicht. Sie bringen aber sicher nichts zwischen Gebieten, in denen es vergleichbare Fallzahlen und Entwicklungen gibt.

Sprich, bei der Einreise aus Italien wäre ich immer noch vorsichtig aber wenn ich Reisen in der DACH Region beschränke dann müsste ich auch Fahrten von NRW nach MV verbieten.

Um den Hintergrund zu sehen bedarf es glaube ich keiner komplexen Verschwörungstheorien: Die handelnden Personen sind nun mal Politiker, die auch Rücksicht auf die Wählerstimmung nehmen müssen. Wenn die Bild Zeitung schreibt "wie kann es sein, dass man die Reiserückkehrer einfach so einreisen lässt" ist es immer erst mal einfach, die Zugbrücke hochzunehmen und den Wählern zu zeigen, man tut etwas. Wenn als Nebenwirkung die Auslastung der bayrischen Ferienziele steigt weil die Urlauber nicht wissen, ob sie nach dem Österreichurlaub in Quarantäne müssen nimmt man das als "Beifang" eben mit.

Da wir aber in einem funktionierenden Rechtsstaat leben gibt es am Ende Gerichte, die rein politisch motivierte Grundrechtseinschränkungen meistens korrigieren. In der Praxis (und ich hatte einige Fälle im Unternehmen) haben die Gesundheitsämter zumindest in NRW und in Hamburg die Bestimmungen sehr grundrechtsschonend ausgelegt, wir hatten keinen Fall, bei dem wir in der Arbeit eingeschränkt wurden.

...ist es immer erst mal einfach, die Zugbrücke hochzunehmen...

So ist es. Und der Wähler sollte diejenigen Politiker abstrafen, die es sich einfach machen.

katholische Kardinäle und Bischöfe haben es jetzt hellsichtig erkannt: Es handelt sich um eine Weltverschwörung

katholische Kardinäle und Bischöfe kennen sich mit dem Thema Weltverschwörung recht gut aus :-)

Mit der de-facto Ausnahme, dass an der Landgrenze zu den Niederlanden zumindest in NRW keine Kontrollen stattfinden.

Hat sich das inzwischen geändert? Das war doch mal anders, oder? Meine Eltern sind vorletzte Woche nicht in die Niederlande reingelassen worden (gut, ok, war auch Kreis Heinsberg, könnte also auch daran gelegen haben).

Oder waren das Kontrollen auf niederländischer Seite, nicht auf deutscher; das haben mir meine Eltern nicht erzählt?

Olaf

Hat sich das inzwischen geändert? Das war doch mal anders, oder? Meine Eltern sind vorletzte Woche nicht in die Niederlande reingelassen worden (gut, ok, war auch Kreis Heinsberg, könnte also auch daran gelegen haben).

Oder waren das Kontrollen auf niederländischer Seite, nicht auf deutscher; das haben mir meine Eltern nicht erzählt?

Es gibt bei der Einreise nach Holland z.T. Kontrollen, da touristische Reisen in Holland nicht erwünscht und große Teile der klassischen Ferienregionen für Besucher gesperrt sind. Wir brauchen z.B. einen Passierschein der Rotterdam Port Authority um an Rotterdam vorbei weiter Richtung Küste in den Hafen zu fahren.

Wenn man touristisch einreisen will raten einem die Polizisten deutlich von der Einreise ab. Letztendlich verhindern können sie es - außer bei einer konkreten Gefährdung - nicht. Die meisten Touristen drehen aber wohl um, die Küste in Holland ist leer.

Ich kenne den Teil nur von Berichten meiner Mitarbeiter, die aus dem Ruhrgebiet nach Rotterdam pendeln. Wenn ich nach Holland muss fliege ich direkt aus der Schweiz nach Rotterdam.

Ich hab eine Weile überlegt, ob ich das folgende schreibe, denn Satire darf ja "alles" und es ist schwer, einen Witz "krumm" zu nehmen, denn man soll ja eigentlich drüber lachen und weitermachen.

Aber: Der Cartoon ist m.E. "böse".

Denn er suggeriert, dass wir in einer Situation vergleichbar der sinkenden Titanic wären, und er ordnet die Positionen der gegen Maßnahmen protestierenden Bürger dementsprechend ein. Denn Menschen, die auf der sinkenden Titanic diesen Fakt (Sinken) nicht akzeptieren, stehen natürlich als lächerlich da.

Fakt ist aber: wir sind nicht auf der Titanic. Wir haben es mit einer (mittlerweile nicht mehr ganz so) unbekannten Krankheit zu tun, die hochansteckend und potenziell lebensgefährlich ist, aber uns bisher Todeszahlen brachte, die mit einer Influenzawelle vergleichbar sind oder sogar darunter liegen. Dass die Todeszahlen nicht größer sind, liegt natürlich an den Maßnahmen, wie der freiwilligen Distanzierung und der Schulschließung, aber (siehe RKI-Studie) nicht an den darüber hinausgehenden, zahlreichen, grundrechtseinschränkenden, wirtschaftsschädigenden, aber infektionsbezogen wirkungslosen Willkürmaßnahmen.

Wer gegen solche Maßnahmen protestiert, ist mitnichten jemand, der auf der sinkenden Titanic mit seinem unvermeidlichen Schicksal hadert. Mittlerweile ist das sogar bei den Gerichten angekommen. Dennoch: OVG Niedersachsen hat die Quarantäne mit einer sauberen Begründung gekippt, Hessen nicht, obwohl wir keine anderen Fakten haben, nur offenbar andere Leute in den Gerichten.

Der Cartoon trägt dazu bei, die in einer Demokratie notwendige sachliche, inhaltlich kontroverse Auseinandersetzungen auf eine persönliche Ebene zu heben und die Regierungslinie (die in einer "Titanic"-Situation vielleicht angebracht wäre, hier aber nicht) als "alternativlos" darzustellen.

Im Kontext der Klimakatastrophe fände ich den Cartoon vielleicht angemessen - obwohl auch dort ein demokratischer Diskurs erforderlich ist - aber da kämen unsere verantwortlichen Politiker selbst im Cartoon vor. Satire nimmt ja normalerweise die Starken aufs Korn, nicht die Schwachen.

So wie er da steht, wirkt er mir von oben herab. Etwa auf dem Niveau von Rush Limbaugh. Der galt/gilt in bestimmten Kreisen in USA ja auch als Kabarettist und unheimlisch witzisch.

Dennoch: OVG Niedersachsen hat die Quarantäne mit einer sauberen Begründung gekippt, Hessen nicht, obwohl wir keine anderen Fakten haben, nur offenbar andere Leute in den Gerichten.

Vielleicht hat auch einfach keiner in Hessen geklagt? Gerichte werden nicht von selbst tätig und der Gesetzgeber eines Landes muss der Rechtssprechung eines anderen Landes nicht folgen, kann es jedoch tun, wenn es wie in diesem Fall direkt übertragbar ist.

Mit der Wirtschaftsschädigung ist das so eine Sache. Schweden mit dem angeblich so liberalen Umgang erwartet einen BIP-Einbruch in ähnlicher Höhe wie Deutschland.

Aus meiner Sicht sind jetzt 80% der massiven Kritikpunkte korrigiert bzw. auf dem Wege der Korrektur (Gastronomie, Grenzkontrollen). Bei den ersten Demos waren hier zum größten Teil vernünftige Bürger, bei der letzten (bundesweit größten) in Stuttgart dominierten die Spinner und rechte Verschwörungstheoretiker hielten Reden.

Der Rest der kritischen Auseinandersetzung muss wohl in den Leitmedien stattfinden.

Und da heißt es ja so schön: Nicht alles, was Sie nicht gesehen oder gelesen haben, haben wir nicht nicht geschrieben oder gesendet.

Der Rest der kritischen Auseinandersetzung muss wohl in den Leitmedien stattfinden.

Darauf bin ich auch gespannt. Wichtiger ist mir aber noch, was bei einer zweiten Welle (oder der nächsten Pandemie) passiert. Oder präventiv schon mal gemacht wird auch ohne laufende Pandemie.