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22. August 2024 09:35 Uhr: Von F. S. an Kain Kirchhof Bewertung: +3.00 [3]

Für mich zählt was in unserer Grundordnung geschrieben steht und das was diejenigen welche sie verfassten uns dazu an die Hand gaben.

Das klingt gut, aber was bedeutet es? Unsere Verfassung ist - wie jedes Gesetz - hochgrading auslegungsbedürftig. Und diese Auslegung ändert sich über die Zeit, so wies sich auch unser Grundgesetz über die Zeit sich ändert. Nur als Beispiel: Bis 1969 galt es als volkommen mit dem Grundgesetz vereinbar, dass Homosexualität unter Männern eine Straftat ist! Hat sich (zum Glück) geändert.

Auserdem kann prinzipiell keine demokratische Verfassung das Kernparadoxon jeder Demokratie auflösen: Was passiert eigentlich, wenn die demokratische Mehrheit (meinetwegen mit 2/3-Mehrheit) beschliesst, dass wir wieder eine Nazi-Diktatur werden wollen oder uns Nord-Korea anschliessen?

Eine Demokratie ... lebt vorallem davon das jeder einzelne tun und lassen können muß was ihm in den Sinn kommt solange er dadurch niemand anderem Schaden zufügt.

Auch das klingt gut - selbst wenn es eigentlich nix mit Demokratie zu tun hat. Es sind durchaus sehr demokratische Gesellschaften vorstellbar, in denen die Freiheit des Einzelnen viel stärker als bei uns Eingeschränkt ist, weil eben gerade der Demos entscheidet, was jeder tun und lassen darf.

Das Problem ist aber in der Praxis ein ganz anderes: Dieses "niemand anderem Schaden zufügt" ist, wenn man es nur genau genug betrachtet, eine Bedingung die praktisch nie erfüllbar ist. Eigentlich geht es immer darum, die Freiheit des einzelnen gegen den Schaden für andere abzuwägen. In einer Welt der begrenzten Ressourcen kann jede Ressource die ich verbrauche eben jemand anderes nicht verbrauchen.

Oder, um es direkter zu sagen: Wir dürfen heute sicher alles tun und lassen, was niemand anderem Schaden zufügt - das ist nur viel weniger, als wir uns das wünschen würden.

22. August 2024 10:12 Uhr: Von Frank Torgelim an F. S.

Auserdem kann prinzipiell keine demokratische Verfassung das Kernparadoxon jeder Demokratie auflösen: Was passiert eigentlich, wenn die demokratische Mehrheit (meinetwegen mit 2/3-Mehrheit) beschliesst, dass wir wieder eine Nazi-Diktatur werden wollen oder uns Nord-Korea anschliessen?

Sehr gut, das Kernproblem der Demokratie. Die Mehrheit sieht seinen Volkeswillen bestätigt, sobald es die demokratische Mehrheit hat, die Minderheit sieht sein Volkeswillen verletzt, was auf die Rücksicht der Minderheit begründet wird.

Die allgemeine Definition von Demokratie krankt schon, was meint Demokratie für den Einzelnen und kann dies zusammen gebracht werden? Unmöglich. Und letztendlich ist unsere hier gelebte Demokratie auf dem Zeitstrahl noch ein Kind. Und es stellt sich heraus das dieses Kind Probleme hat mit gespaltenen Persönlichkeiten und dermaßen Überangepasst ist, das es seine eigentliche Identität überhaupt garnicht mehr kennt.


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