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Engagierter Journalismus aus Sicht des eigenen Cockpits
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29. Mai 2023 06:42 Uhr: Von Holgi _______ an Sven Walter
Zum Fliegerarzt gehe ich einmal im Jahr für eine Stunde. Die meiste Zeit sehe ich ihn aber nicht, sondern bin mit Untersuchungen durch seine Mädels beschäftigt.
Beim Arzt selber bin ich dann, wenns hoch kommt, 10 Minuten.

Privatpiloten sehen den in jungen Jahren sogar nur alle Jubeljahre.

In der kurzen Zeit kann der Arzt nicht mal zu 100% feststellen ob jemand wirklich körperlich gesund ist.
Von psychischen Krankheiten, oder Kriminellen Zielen ganz abgesehen.

Das wäre ungefähr so effektiv wie die Frage bei der Einreise von z.b. den USA,
„Do you seek to engage in or have you ever engaged in terrorist activities, espionage, sabotage, or genocide?“
29. Mai 2023 07:08 Uhr: Von Sven Walter an Holgi _______

Ach, aber die Regierungspräsidien können die Zuverlässigkeit nach Aktenlage beurteilen... soso...

Warum wurde die ZÜP doch gleich eingeführt?
29. Mai 2023 08:22 Uhr: Von Holgi _______ an Sven Walter
Wenn Du etwas Ahnung davon hättest, wüsstest Du das es nicht die Regierungspräsidien sind die das entscheiden, sondern fast ein Dutzend andere Behörden, von Polizei bis Geheimdienst.

Steht aber alles im Luftsicherheitsgesetz.
29. Mai 2023 10:03 Uhr: Von Sven Walter an Holgi _______
Das solltest du dann auch mal lesen. Ganz böses Eigentor, Herr Nichtjurist.
29. Mai 2023 12:51 Uhr: Von Holgi _______ an Sven Walter
Du verträgst es doch nur nicht wenn jemand Dir Widerspricht.
Nichtjurist, sehe ich als Ehrenbezeichnung an.
Danke daf.
29. Mai 2023 16:50 Uhr: Von Sven Walter an Holgi _______ Bewertung: +2.00 [2]
Im Gegenteil, ich habe keine Probleme, wiederholt Fehler und Irrtümer zuzugeben, frag einfach Willy Fundermann.

Nur muss es ein Fehler sein. Lies einfach mal das Luftsicherheitsgesetz. Wer entscheidet, wer liefert nur Daten. Dann google mal für drei verschiedene Bundesländer, wer die Luftsicherheitsbehörde ist. Falls es dir entgangen sein sollte, wir sind ein föderaler Bundesstaat. In RLP ist es beispielsweise der Landesbetrieb Mobilität. Dann ließ nochmal deinen Blödsinn durch und stelle fest, Schuster bleib auf FL440. Behaupten ist einfach, belegen aber auch, und deine Behauptung war falsch.
29. Mai 2023 18:46 Uhr: Von Holgi _______ an Sven Walter
Die Bezirksregierung hat da überhaupt keinen Ermessensspielraum.
Die führt nur die Akte und entzieht die Zuverlässigkeit wenn es notwendig ist.
Die Entscheidung das nach einem Bankraub die Zuverlässigkeit nicht mehr gegeben ist, steht schon vorher fest.
Alles andere wäre auch Willkür.
29. Mai 2023 19:00 Uhr: Von Sven Walter an Holgi _______

Du dokumentierst immer nachhaltiger deine komplette Ahnungslosigkeit des anwendbaren Rechts und der Verwaltungspraxis.

Nicht, dass ich davon überrascht wäre.
29. Mai 2023 20:01 Uhr: Von Achim H. an Holgi _______ Bewertung: +13.00 [13]

Die für den Prozess zuständige Behörde (meist RP) koordiniert den Vorgang, sammelt das Kompromat von verschiedenen Stellen und trifft dann eine Entscheidung über Zuverlässigkeit oder Unzuverlässigkeit.

Es ist also Herr Schmitt oder Fräulein Müller, Sachbearbeiter in der Amtsstube, die meine Fliegerkarriere beenden können, da ihr Schreiben sofort wirksam ist und meine Rechtsmittel keine aufschiebende Wirkung haben. Bis ich zu meinem Recht komme, kann ich meine Fluglizenz wieder neu machen.

Ich sehe durchaus Fälle, in denen einem Bürger grundrechtskonform eine Lizenz entzogen werden sollte, nur müsste das durch einen im Recht geschulten und in der Abwägung von Rechtsgütern versierten Richter erfolgen. Soll es sofort wirksam sein, müsste das RP (oder sonstwer) einen Eilantrag bei Gericht stellen.

Ich bin durchaus bereit, mich dem Rechtssystem auszuliefern aber nicht dem Gutdünken einer mittleren Verwaltungsbehörde in einer Sache, die so einschneidend in meine persönliche Lebensführung greift.

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