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15. April 2016: Von Lutz D. an Tee Jay Bewertung: +4.00 [4]

Guten Morgen TeeJay,

habe heute tagsüber nicht die Gelegenheit auf die mich betreffenden Punkte einzugehen, werde das nachholen.

Nur so viel: Uns Polemik vorzuwerfen - schau die Beiträge doch noch mal in Ruhe an. Ich glaube durchaus, dass es gerade nicht so war, dass uns das Interesse an einer sachlichen Argumentation fehlte.

Dann zu Deinen Ausführungen zum Gesetzgebungsprozess, und das alles in nur noch in Kantinengesprächen und im 'Trilog' geregelt werden müsste - da muss ich sagen, dass ich im Interesse des Gelingens einer Auflastung hoffe, dass sich der DULV etwas mehr know-how mit nach Brüssel nimmt.

Eine Anhebung des Gewichtslimits funktioniert m.E. nur über eine Änderung der Basic Regulation bzw. von Annex II dazu. In letzteren das 600kg Limit einzupflegen ist 2008 bereits gescheitert (guess who was present when voted upon). Das ist kein Spaziergang. Der Trilog steht übrigens am Ende eines Gesetzgebungsverfahrens und findet zwischen Ratspräsidentschaft, Berichterstatter(n) des EP und der Kommission statt, in der Regel in Räumlichkeiten des EP, mit 20+ Leuten, in Kantinen nie, das nur am Rande. Was nicht bedeutet, dass man nicht auch mal in einer Kantine einen Punkt machen kann. Aber wenn '600kg' zum Diskussionspunkt im Trilog wird, dann steht die Initiative auf Messers Schneide. Das sollte man im EP schon viel, viel früher zu einem public issue für den Berichterstatter und seine shadows machen und in der Konmission zum Teil deren Gesetzesinitiative.

Auch darf man nicht vergessen - das Abändern der Basic Regulation wird enorm viele Player auf den Plan rufen, mit sehr, sehr vielen Anliegen, nicht zuletzt denen der Grossluftfahrt. Da wird '600kg' wenn es gut läuft, ein Mini-Randpunkt sein.

Und das ist es, was mich eher erzürnt - das ich bisher nicht den Eindruck habe, dass das professionell nach vorne getrieben wird. Wenn Jo schreibt, dass er die Listen von Abgeordneten sortiert nach Ländern und Parteien schon in der Schublade liegen hat (sie ist ja für jeden zwei Mausklicks entfernt), dann ist das für mich Ausdruck der gleichen Hemdsärmeligkeit, die schon dafür gesorgt hat, dass man beim letzten Versuch bei der 2008er Verordnung in der letzten Minute von den Interessen der Gyrocopter-Hersteller (die 560kg für sich statt 600kg für alle durchgebracht haben), überrollt wurde.


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