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Engagierter Journalismus aus Sicht des eigenen Cockpits
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18. Dezember 2012: Von Achim H. an Sebastian Willing
Einmal in Form von Treibstoffsteuern (die bei Autos in der Straße landen, bei Flugplätzen jedoch im Bundeshaushalt verschwinden)

Unser Verkehrslandeplatz deckt die Hälfte seiner Kosten über Fördermittel des Landes. Die kommen auch wo her. Und auch wenn es nervt: die Mineralölsteuer ist eine Steuer und per Definition ist eine Steuer nicht zweckgebunden, denn sonst wäre sie eine Abgabe oder eine Gebühr. § 3 AO. Das ganze übliche Gefasel wie "Tabaksteuer für Kitas" ist alles Quark und Volksverdummung. Es gibt nur einen Topf in den alle Steuern fließen.
18. Dezember 2012: Von reiner jäger an Achim H.
Und aus dem Topf werden Taschen gefüllt von Leuten, die ausser schwätzen nichts -rein gar nichts- können
19. Dezember 2012: Von Sebastian Willing an Achim H. Bewertung: +2.00 [2]

Dann bleibt nur noch, die Steuer aufzulösen (so wie in Frankreich und der Schweiz? - Gerüchte dieser Art gab es ja hier im Forum) und statt dessen die Plätze profitieren lassen.

Solange ein Flugplatz offensichtlich (viel) Geld kostet, ist er leichte Beute für die Politik - auch wenn er hintenrum das Steuersäckl ganz gut auffüllt, übrigens weitaus mehr als beispielsweise ein Schwimmbad oder ein Kindergarten. Wenn dagegen eine Gemeinde sagen kann: "Unser Flugplatz hat letztes Jahr 1000 Euro Überschuss überwiesen und brauchte keinerlei Kommunal-, Landes-, Bundes- oder EU-Mittel" sieht die Sache anders aus - der kostet nichts mehr.

Ich weiß, das sind schöne Weihnachtswünsche, aber - um die Forderung von Dr. Schwahn noch einmal aufzugreifen - schon eine Studie könnte hier Fakten schaffen (wie in den USA): "Der Flugplatz erhielt letztes Jahr 100.000 Euro aus Landesmitteln und 75.000 Euro von der Kommune, sorgt aber 1,2 Mio. Euro indirekten Umsatz in der Region und damit 450.000 Euro Steuereinnahmen im letzten Jahr. Die direkt vom Flugplatz abhängigen Unternehmen (Flugschule, Werft, etc.) führen insgesamt 150.000 Euro an Steuern ab.". Alles nur Beispielzahlen - aber sind sie so unrealistisch? Normalerweise lautet die Kommunikation: "Der Flugplatz kostet den Steuerzahler jedes Jahr 175.000 Euro" oder wie in Lüneburg, wo der Platz keine Zuwendungen erhält "Der Flugplatz bekommt jedes Jahr Pacht im Wert von ???.??? Euro geschenkt" - das kein anderer diesen Betrag zahlen oder erwirtschaften würde ist dabei irrelevant.

Der Vortrag: https://www.edaz.de/pdf/edaz/Vortrag_Dr_Schwahn.pdf (insbesonderen Seite 26 und 33)

Einer der anderen (ebenfalls auf der EDAZ-Homepage verlinkten) Vorträge erklärt auch, warum die Privatiesierung in Lübeck scheitern muss - es ist nur eine Frage der Zeit. Wenigstens wird der Platz dadurch entschuldet.

19. Dezember 2012: Von Intrepid an Sebastian Willing
Der Unterschied zwischen einer Region mit Flughafen, deren Bewohnern es für alle erkennbar besser geht als einer Region ohne Flughafen, ist noch nicht groß genug. Die Notwendigkeit ist nicht offensichtlich.

4 Beiträge Seite 1 von 1

 

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