Luftverkehrssteuer
Extra-Abgabe für Inselflüge sinktaus NWZ-online 20.12.2012
Im Nordwesten/Brüssel Die EU-Kommission hat am Mittwoch in Brüssel über die zum 1. Januar 2011 eingeführte Luftverkehrsteuer für touristische Flüge von und zu den ostfriesischen Inseln sowie nach Helgoland entschieden: Pro Flug werden künftig nicht mehr zehn Euro (inklusive Umsatzsteuer und Gebühren) kassiert, sondern nur noch rund zwei Euro. Wann die Neuregelung in Kraft tritt, steht laut Bundesfinanzministerium noch nicht fest.
Ministerpräsident David McAllister sagte zu der Entscheidung: „Dies ist ein guter Tag für die Inseln, die Bewohner und ihre Gäste. Abflüge von küstennahen Flughäfen und auf den Inseln werden künftig nur noch geringfügig besteuert.“ McAllister hatte das Thema im Juli mit EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia besprochen.
Dadurch war offensichtlich Bewegung in die Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission auf der einen Seite sowie der Bundes- und der Landesregierung auf der anderen Seite gekommen.
Denn die zusätzliche Luftverkehrssteuer hatte nicht nur bei Touristen für Verärgerung gesorgt. „Wir hatten in den beiden Jahren jeweils rund 150 000 Passagiere. Das sind 20 Prozent weniger als vor der Luftverkehrssteuer“, sagte Jan-Lüppen Brunzema, Chef der Luftverkehr Friesland-Harle GmbH (LFH). Die LFH stellte daraufhin einige Linienflugverbindungen ein.
Ganz zufrieden stimmt Brunzema die Neuregelung allerdings noch nicht: „Das ist zwar schon eine starke Reduzierung. Damit wird aber die nicht unerhebliche bürokratische Belastung bei uns nicht abgebaut.“