Ich bin am So von D (uncontrolled airfield) nach Altenrhein LSZR und wieder zurück geflogen. Privater Flug, keine Waren. Habe vorher extra nochmal beim zuständigen Haupt-Zollamt hier angerufen. Es wurde bestätigt, dass keinerlei Handlung meinerseits nötig sei. Genau so hat es dann auch geklappt.

Besonderen Landeplatz

Früher war es ja ein Privileg ein besonderer Landeplatz zu sein, weil Flüge mit Zoll überhaupt erst möglich wurden. Gibt es nach der aktuellen Rechtslage eigentlich noch Vorteile dieses Status?

Legt der Zoll von sich aus fest, was ein besonderer Landeplatz ist, um dann dort besser kontrollieren zu können? Oder ist das etwas was der Flugplatz beantragt? In letzterem Fall wäre die logische Konsequenz ja, den Status aufzugeben. Damit könnte man das Problem unkompliziert lösen.

Legt der Zoll von sich aus fest, was ein besonderer Landeplatz ist, um dann dort besser kontrollieren zu können? Oder ist das etwas was der Flugplatz beantragt? In letzterem Fall wäre die logische Konsequenz ja, den Status aufzugeben. Damit könnte man das Problem unkompliziert lösen.

Sehe ich auch so. Wenn man das mit der Strasse vergleicht, wäre es ja so, dass es ein paar "offizielle" Grenzübergänge gibt, wo man sich vorher anmelden muss, und überall anders kann man einfach drüberfahren. Warum sollte das also jemand machen?

Denke man fliegt entweder zu einem großen Flughafen, wo es eh Customs H24 gibt, oder eben zu einem Platz ohne alles, da gibt's dann auch nix zu beachten.

Thema hatten wir ja neulich schon mal. Der Vorteil eines Besonderen Landeplatzes ist eben, dass wenn man zollpflichtige Waren mitführt, man über diesen Platz einreisen darf; bei den Übrigen Landeplätzen darf man es eben nicht. Ob dieser Vorteil viel Wert ist, wenn doch bei 99% der Flüge der Pilot keine Absicht hat, Waren anzumelden, sei mal dahingestellt. Trotzdem bleibt festzuhalten, dass meines Wissens seit 2020 kein einziger Platz seinen Status als Besonderer Landeplatz aufgebeben hat. Es scheint also entweder nicht so einfach zu sein, oder die Plätze interessiert es nicht, oder man sieht eben doch den Vorteil zollpflichtige Flüge weiter empfangen zu können.

Herzog bleibt hier ein interessanter Fall, weil dies eben KEIN Besonderer Landeplatz ist und der Zoll von diesem wohl trotzdem eine Meldung seitens des Platzes fordert, so dass der Platz diese Pflicht zur Voranmeldung an den Piloten durchreicht.

Der Vorteil eines Besonderen Landeplatzes ist eben, dass wenn man zollpflichtige Waren mitführt, man über diesen Platz einreisen darf

Ist das wirklich so? Man müsste mal nachfragen aber ich hatte immer in Erinnerung das ging gar nicht. Der Zoll kam ja auch früher nur extrem selten faktisch vorbei. In ca. 15 Jahren glatte 2x bei geschätzt 50 Flügen.

Der Platz selber hat immer nur Zoll angemeldet und nie gefragt, ob man Waren habe und eine Abfertigung wünsche. Dann hätte der Zoll ja auch wirklich vorbeikommen sollen. Da gab es sonst niemanden dem man seine Waren hätte vorstellen, zeigen, Zolle bezahlen können...

Sebastian,

da magst du auch wieder recht haben. Meist enthalten die Zollanmeldungsformulare von Besonderen Landeplätzen ja eine Erklärung wie: "Wir versichern, nur Waren innerhalb der Reisefreimenge, denen Verbote und Beschränkungen nicht entgegenstehen, einzuführen"

https://www.edqg.de/wp-content/uploads/2014/05/EDQG-CUSTOMS_2014.pdf

Das "Merkblatt zur Befreiung vom Zollflugplatzzwang" führt zu den Besonderen Ländeplätzen aus (my bold):

1. Landung auf einem besonderen Landeplatz
Eine Sonderregelung ist für Luftfahrzeuge zur Personenbeförderung im nichtgewerblichen
Verkehr oder im Gelegenheitsverkehr, die auf einem besonders zugelassenen Landeplatz
landen, vorgesehen (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. g) Zollverordnung (ZollV)).
Diese Luftfahrzeuge unterliegen nach ihrem Verbringen in den deutschen Teil des
Zollgebiets der Gemeinschaft nicht dem Zollflugplatzzwang, sofern als weitere zollrechtliche
Bestimmung die Überführung in den freien Verkehr bzw. die vorübergehende Verwendung
beabsichtigt ist und keine Verbote und Beschränkungen entgegenstehen.

Eine Personenbeförderung im nichtgewerblichen Verkehr liegt vor, wenn der Transport der
Personen unentgeltlich erfolgt. Der Gelegenheitsverkehr ist hingegen negativ definiert.

Demnach ist kein Gelegenheitsverkehr

- die öffentlich angebotene,
- gewerbliche Personenbeförderung,
- die regelmäßig auf im Voraus festgelegten Strecken
- zwischen einem bestimmten Abgangs- und Ankunftsflughafen und
- nach einem vorher veröffentlichten Flugplan durchgeführt wird.

Hinweis
Diese Befreiung der Luftfahrzeuge vom Zollflugplatzzwang umfasst nicht die mit den
Luftfahrzeugen verbrachten Waren. Im Personenverkehr mitgeführte Waren können jedoch
aufgrund eines anderen in § 5 Abs. 1 Nr. 1 ZollV genannten Tatbestandes befreit sein. So
unterliegen beispielsweise abgabenfreie Reisemitbringsel im persönlichen Gepäck der
Reisenden sowie die persönliche Habe von Reisenden (z.B. Kleidung) gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1
Buchst. a) und b) ZollV nicht dem Zollflugplatzzwang. Werden jedoch in dem Luftfahrzeug
Waren mitgeführt, die nicht vom Zollflugplatzzwang befreit sind, so muss der Flugzeugführer
auf einem Zollflugplatz landen, es sei denn das für den Flugplatz örtlich zuständige
Hauptzollamt hat eine Einzelbefreiung vom Zollflugplatzzwang erteilt (siehe unten). Andernfalls
sind diese Waren vorschriftswidrig verbracht

Das Bundesministerium der Finanzen kann einen Flugplatz als einen besonderen Landeplatz
im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. g) ZollV zulassen, wenn er folgende Voraussetzungen
erfüllt:

• 50 zollrelevante Flugbewegungen im Kalenderjahr
• hinreichendes Passagier- oder Frachtaufkommen
• ausreichende logistische Rahmenbedingungen
• verkehrsrechtliche Genehmigung der Landesbehörde.

Die besonderen Landeplätze werden im Bundesanzeiger bekanntgegeben. Zudem wird eine
Liste der besonderen Landeplätze auf www.zoll.de veröffentlicht.

Wobei in der tabellarischen Übersicht am Ende, unter "Einflug Besonderer Landeplatz" dann wiederum steht:

Luftfahrzeuge zur Personenbeförderung im nichtgewerblichen Verkehr oder im Gelegenheitsverkehr gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. g) ZollV sowie die damit beförderten Waren im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 1 ZollV sind kraft Gesetzes vom Zollflugplatzzwang befreit.

Da müsste sich ein Zolljurist mit befassen. Dieses besagte "Merkblatt" ist ja mittlerweile auch uralt und auf der Seite www.zoll.de nicht mehr verfügbar.

Antwort zum Thema.
Heute VFR, nichtgewerblich, nur Reisegepäck EDMA - LSZB.
Anmeldung beim Zoll erforderlich Ja/Nein?
Rückfrage beim Verkehrsleiter EDMA.

Ja natürlich, weil der Zoll jederzeit nach seinem Dafürhalten kontrollieren darf,"immer und überall".
Dazu bekomme ich die Texte aus ZollVG para 1, 2 und 10 ausgehändigt.

Nach meinem Verständnis ist hier im konkreten Fall keine Anmeldung für den Ausflug in die Schweiz, hier LSZB erforderlich.

Noch jemand dieser Ansicht?
Jedenfalls werde ich beim Hauptzollamt mal nachfragen womit eine Voranmeldung rechtlich verbindlich geregelt ist.

So hat es mir "mein" Zollamt (Duisburg) mitgeteilt. Keine Handlung (Anmeldung, Kontrolle, Passkontrolle, etc) vor Abflug und Rückkehr erforderlich. Unterschied ist hier lediglich anderes Bundesland und kontrollierter Flugplatz. Wobei beides ja keinen Unterschied machen sollte.

Ja natürlich, weil der Zoll jederzeit nach seinem Dafürhalten kontrollieren darf,"immer und überall".

Klar darf er das. Aber was hat das mit einer Anmeldung zu tun? Wenn Du im Auto über die Grenze fährst darf der Zoll das auch. Trotzdem musst Du Dich nicht anmelden...