Welcher Straftatbestand wäre denn da erfüllt, wenn jemand z.B. behauptet, dass die Corona-Impfstoffe nachweislich alle unwirksam sind?

Zwischen Meinungsfreiheit und Strafbarkeit gibt es noch einen relativ großen Raum an Äusserungen, die von keinem von beiden betroffen sind. Nur, weil etwas nicht unter den grundgesetzlichen Schutz der Meinungsfreiheit fällt ist es nicht automatisch strafbar. Ich darf auch in den meisten Fällen straffrei in der Öffentlichkeit pupsen, ohne, dass es so etwas wie eine grundrechtliche Flatulenzfreiheit gäbe.

Genau so ist es mit falschen Tatsachenbehauptungen: Das sind und bleiben schlicht Lügen (und keine geschützten Meinungen), aber bei Weitem nicht jede Lüge ist strafbar!

"Da habe ich andere Informationen. Es geht nicht um "Meinungen", sondern um das Verbreiten falscher Fakten und Lügen. Darauf gibt es natürlich kein Grundrecht."

Selbstverständlich gibt es ein Grundrecht auf das Verbreiten "falscher Fakten". Siehe I. (2.) unter "Gründe". Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist sehr weit auszulegen.

"Wir können das aber gerne ausprobieren :-) Verbreite hier eine Lüge über mich und ich beweise Dir die Grenzen Deiner "Meinungsfreiheit". :-)"

Um den Ehrenschutz geht es hier nicht.

"Eine falsche Tatsache ist etwa die Behauptung, dass Bill Gates mit seiner Stiftung die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu 80 Prozent finanziere. Nach WHO-Angaben liegt der Anteil nur bei 11,4 Prozent."

Eine Tatsachenbehauptung läßt sich nicht einfach dadurch als falsch klassifizieren, daß die betreffende Organisation selbst sie als falsch bezeichnet. Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments würde auf Nachfrage auch sagen, daß Berichte über EU-Korruption "falsche Tatsachen" sind. Wer lügt dann?

Antoworte nicht an Michael, nur allgemein...

Meinungsfreiheit heißt, dass der Staat niemanden aufgrund seiner oder ihrer Meinungen bestrafen darf. Nicht weniger, aber auch nicht mehr.

Wenn Jemand mir sagt, dass was ich sage nur Quatsch ist, wird meine Meinungsfreiheit gar nicht berührt. Ich kann weiter sagen, sie könen weiter meinen und so.

Ich kann hier sagen, dass ich jemanden die ZÜP wegnehmen würde, weil ich kein Beamte bin und so spreche es nur für mich, nicht für den Staat. Das ist auch Meinungsfreiheit. Ein Polizeibeamte oder ein Richter dürfen das nicht machen, denn sie den Staat representieren.

Sorry, aber wenn man beim Ausüben seiner eigenen Meinungsfreiheit etwas in einem öffentlichen Forum schreibt, muss man erwarten, dass jemand, beim Ausüben seiner eigenen Meinungsfreiheit, sag, dass man liebe still bleiben sollte.

Un wenn ich jemandem sage, dass er still bleiben sollte, muss ich bereit dafür sein, dass diese Person nicht still bleibt.

Ah, da kommen sie wieder, die üblichen Querschwurblererfindungen.

"Corona-Impfpflicht für Soldaten wird aufgehoben" (Quelle)

Nein! Doch!! Ohhh!!!

Ah, da kommen sie wieder, die üblichen Querschwurblererfindungen.

"Corona-Impfpflicht für Soldaten wird aufgehoben" (Quelle)

Nein! Doch!! Ohhh!!!

Wir haben Juni 2024 ... und ... q.e.d. ... die "Quelle" dazu (ÄFI - Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung) ist nur das Tüpfelchen auf dem i ...

Ich fand die Covid-Diskussion hier im Forum zwar menschlich unterirdisch aber fachlich (stellenweise) interessant. Sie hat mich damals stark geärgert aber auch inhaltlich gefesselt.

Wie bewertet "die Wissenschaft", die Politik, die Öffentlichkeit und das Forum denn die Maßnahmen von damals aus heutiger Sicht? Eigentlich eine überfällige Diskussion, denn "nach der Pandemie ist vor der nächsten Pandemie".

Ich bin geimpft und sehe die mRNA-"Technologie" als Fortschritt - aber empfand den damaligen Umgang mit Freiheitsrechten, die Inkaufnahme von Kollateralschäden der Maßnahmen, die persönliche Bereicherung mancher und die wirtschaftliche Schädigung anderer, und vor allem den medialen Umgang mit unterschiedlichen Meinungen als vollkommen falsch und sehr enttäuschend.

Gerade das letztere empfinde ich als "Zeitgeist". Wer den (propagierten angeblichen) Mainstream-Meinungen entgegentritt, wird ruckzuck in der rechte Schmuddelecke verortet und dort nicht mehr rausgelassen.

Ich schreib das einfach mal so hier, mal schauen ob sich andere mit dem heutigen zeitlichen Abstand auch dazu äußern wollen.

chris...mittlerweile wissen und verstehen 99% der menschen, daß wir übermäßig verarscht wurden....nur wenige wollen zugeben, daß sie überzeugt von der irreführung sind...weil sie sich gg eine grippe geimpft haben - mehr nicht...was der gesetzgeber mit dem stimmvieh gemacht hat....brauche ich wohl nicht zu kommentieren.

einige meiner kunden - teilw. auch jünger als ich - 2 x geimpft...einfach umgefallen...ich - ungeimpft...bin in kairo, dubai und sonstwo gewesen...nur einmal im feb. 22 hat der virus es gewagt, mich anzugreifen...aber - ich lebe noch - ohne impfung...und so wird es bleiben....

beantrage mal für deinen neuen propeller eine notfallzulassung beim LBA....:-)))

mfg

ingo fuhrmeister

Nana, so wie es 2020 - 2022 ca. 82.999.999 Epidemologen und Virologen gab, wird es ja demnächst dann wieder 84.999.999 Bundestrainer geben ... hilft aber alles nix, wenn das Runde nicht im Eckigen landet. Oder nur im Falschen ...

Gemeinsam haben die beiden Themen, dass es in manchen Kreisen wohl zum guten Ton gehört, über die Mitbürger zu spotten, die irgendeine Meinung haben. Hier sind es Wutbürger, dort sind es Sofasportler.

Der Unterschied ist, an der Fußball-EM muss man nicht teilnehmen. Ich interessiere mich nicht die Bohne dafür und sehe mir höchstens das Halbfinale und das Finale an, so wie ich mir an Silvester das Feuerwerk über der Stadt ansehe. Mich kannst du bei den Hobby-Bundestrainern also schon mal abziehen.

Aber bei Covid mussten alle "mitmachen", und wer irgendwas übertrieben fand (hat man auch hier im Forum erlebt), der wurde dann schnell persönlich angegriffen. Kritisch selbst denken nicht erwünscht, das ist entweder dumm oder böswillig. Beim Fußball ist das anders, wer irgendeine abweichende Meinung vertritt, wird von den Medien auch nicht automatisch in der rechten Ecke verortet.

Ich habe zu einigen hochdekorierte Fliegerärzte gesagt, dass ich mich nicht gegen Covid impfen lassen möchte. Deren Antwort war zu 95 %, das ist eine gute Entscheidung.

Anderseits gab es damals in Deutschland auch Fliegerarztpraxen, dort wurde ich ohne Covid Impfung erst gar nicht reingelassen.

Ich bin in Tschechien mit der U Bahn in Prag zur Zeit der höchsten Covidbeschränkung ohne Mundschutz rumgefahren, kaum ein Fahrgast trug Mundschutz, dabei war die U Bahn zu Stosszeiten randvoll.

Tschechische Fliegerärzte sagten zu mir, die Impfpflicht gegen Covid ist mehr eine politische Entscheidung, als aus medizinischer Sicht notwendig.

Ich kann diesen Mist echt nicht mehr hören. Sorry, aber wie kann man nur so naiv und ungebildet sein?

https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC9537923/

Die C19-Impfung hat, und das ist der Stand der Wissenschaft, allein im ersten Jahr ca. 20 Millionen Leben gerettet.

Wer lieber daran sterben wollte, der hatte zu jeder Zeit die Gelegenheit dazu.

Ich selbst bin Anfang Dezember 2020, nachdem ich super-vorsichtig war, positiv getestet worden. DREI Tage danach war ich im Bett ... bis Mitte Januar 2021. Von wegen Grippe ... Erfahrungsbericht auf Nachfrage. An der Intensivstation bin ich mit viel Glück knapp vorbei gekommen. Seitdem wurde ich (wie alle Familienmitglieder) 5x geimpft.

Über Dritte ist mir eine Familie bekannt deren drei Kinder zu Vollwaisen wurden nachdem Mutter und Vater innerhalb von 3 Wochen an C19 starben.

PS: Niemand, der manche Maßnahmen übertrieben fand, wurde "angegriffen". Heute sind natürlich alle sehr viel schlauer, aber wer sich an die Berichte etwa aus Bergamo in Italien und aus anderen Hotspots erinnert und heute noch von einer "Grippe" redet, dem ist echt nicht mehr zu helfen.

alexis....es sind auch millionen menschen an der spanischen grippe gestroben....daß einige jüngere menschen an dieser art von grippe gestorben sind, liegt zu 90 % darin, daß das immunsystem ein loch in der firewall hatte. und dieses loch hat eben entsprechend tödliche gen-bomben durchgelassen, auf die der körper entsprechend reagiert hat - mit schleimhautschwellungen in lunge und bronchien, mit herzmuskelentzündung, mit weis der geier was. sicher auch ältere menschen sind zum großen teil nicht an - sondern mit c19 gestorben. so wie älter männer manchmal nicht an PC sterben, sondern mit!

ich halte es trotzdem noch für die größte lüge des jahrzehnts - was uns da angetan wurde, insbesondere auch die vorkriegswaffenlieferungan an die UKR zu verschleiern....denkt mal nach

mfg

ingo fuhrmeister

>> Niemand, der manche Maßnahmen übertrieben fand, wurde "angegriffen".

Du zählst zu den Leuten, die hier im Forum mit am meisten persönlich angreifend werden.

Dann zeig' mir doch einen Post in dem ich jemanden angegriffen habe weil der die C19-Maßnahmen "übertrieben" fand.

Wenn ich jemanden angreife, dann dumme Leute die Verschwörungstheorien und Aberglauben verbreiten. Und das ist auch nötig. Querdenker, AfD-Wähler, Nazis und Demokratiefeinde anzugreifen ist Bürgerpflicht. Dazu stehe ich.

Man muss sich nur mal ansehen welche Posts in diesem Forum mit "grünem Lob" ausgezeichnet werden. Es könnte einem schlecht werden ...

die Impfpflicht gegen Covid

In Deutschland gab es keine Impfpflicht gegen Covid!

Tote in Tschechien durch Corona ca 43.500, Infizierte ca 4,7 Mio bei 10,5 Mio Einwohner

Tote in Deutschland durch Corona ca 183.000, Infizierte ca 38 Mio bei ca 83 Mio Einwohner

Deutschland hat 8 mal soviel Einwohner wie Tschechien, allerdings "nur" 183.000 Tote, während Tschechien auf Deutschland hochgerechnet ca 348.000 Tote hätte, also fast das Doppelte. Ich vermute auch mal, dass das Meldewesen in Tschechien eher "mittelmässig war/ist, vermutlich waren es noch mehr.

Soll sich jetzt jeder selbst seinen Reim darauf machen.

Es gibt auch einen gewissen Unterschied zwischen Hobbyvirologen und Hobbybundestrainern. Von 80 mio Hobbybundestrainern wird keiner infiziert.

Die Impfung ist nur ein Aspekt der ganzen Geschichte - und in diesem Aspekt bin ich (fast) eurer Meinung, bin ja selbst 3mal geimpft und sehe die neue Impftechnologie als Fortschritt an.

All die anderen Aspekte der Covid-Zeit, dazu zählt auch der Umgang mit Menschen, die andere ("falsche") Meinungen zur Impfung oder zu den Reisebeschränkungen geäußert haben - liegen mir wesentlich mehr im Magen. Es sind Schulden aufgebaut worden, die zukünftige Generationen belasten, manche Leute haben sich bereichert, andere mussten ihre Selbständigkeit aufgeben, die Wirksamkeit so mancher Einzelmaßnahme konnte man in Frage stellen, die unerwünschten Nebenwirkungen waren besser abgesichert als die angestrebten Wirkungen.

Nur ein Beispiel: In der Covid-Zeit sind zwei meiner älteren Verwandten gestorben, die eine im Altersheim, die andere im Krankenhaus, beide nicht an Covid, aber in beiden Fällen einsam, und nahe Verwandte haben sie erst wieder sehen dürfen, als sie tot waren.

Wenn man aber damals am Klinikeingang gesagt hat, ich möchte, dass der Enkel nochmal die Oma sieht, und sich über gewisse Unstimmigkeiten in den Abläufen mokiert hat, dann war man schon nahe am Schwurbler und Querdenker. Es scheint der Zeitgeist zu sein, Leute schnell in eine rechte Schmuddelecke zu stellen, wenn sie nicht "mitspielen". Ein "schönes" anderes Beispiel für diesen Zeitgeist sind die Männerrechtler.

In Deutschland gab es keine Impfpflicht gegen Covid!

Stimmt nicht, für bestimmte Berufsgruppen und bspw. auch Bundeswehrsoldaten gab es die schon. Letztere ist erst vor ein paar Tagen wieder abgeschafft worden.

Mal ein genereller Kommentar: Wollen wir echt die Corona-Diskussion hier wieder aufwärmen? Dachte das wäre überstanden ;-)

Nein, Du konstruierst hier Zusammenhänge, die es so nie gabe - und flächendeckend schon gar nicht.

Niemand hat Leute als "Schwurbler" bezeichnet, die ihre todkranken Verwandten noch einmal sehen wollten. Es war, und das ist traurig, in vielen Fällen nicht möglich – aber dieses Verschwörungsnarrativ ist richtig blöd. Auch Politiker haben in der überwiegenden Mehrheit nur versucht, die Krise in den Griff zu kriegen – und wußten sich zeitweise eben nicht anders zu helfen. Ja, es wurden Fehler gemacht, aber daraus so eine Verschwörungslegende zu stricken, das ist echt peinlich.

Tatsache ist ganz einfach, dass zunächst niemand eine Lösung hatte. Hätte ich mich aufgeregt wenn mir ein Polizist verboten hätte, allein auf einer Parkbank zu sitzen oder spazierenzugehen? You bet. Aber daraus Märchen zu stricken halte ich für total daneben.

Eine andere Geschichte sind zB 40 Mio Provison für Maskendeals ... das fand ich echt zum Kotzen, und das hätte man auch nicht zulassen dürfen. Aber das sind Verfehlungen einzelner, gieriger, Leute.

"All die anderen Aspekte der Covid-Zeit, dazu zählt auch der Umgang mit Menschen, die andere ("falsche") Meinungen zur Impfung oder zu den Reisebeschränkungen geäußert haben - liegen mir wesentlich mehr im Magen. Es sind Schulden aufgebaut worden, die zukünftige Generationen belasten, manche Leute haben sich bereichert, andere mussten ihre Selbständigkeit aufgeben, die Wirksamkeit so mancher Einzelmaßnahme konnte man in Frage stellen, die unerwünschten Nebenwirkungen waren besser abgesichert als die angestrebten Wirkungen."

Da bin ich sogar mit Dir einer Meinung. Leider gibt es diese große Tendenz, nur noch Schwarz und weiß zu sehen, ohne die Bereitschaft, sachlich zu diskutieren.

Für mich gehört zu einer sachlichen Diskussion, durchaus ernsthaft den Sinn und die Notwendigkeit aller Maßnahmen zu hinterfragen. Aber eben auch, ohne den Akteuren direkt Böswilligkeit, Diktatorischen Geist zu unterstellen und daraus dann gleich die Systemfrage zu stellen. Leider wird das immer vermengt.

Glory in Prevention in einer Demokratie ist eine der größten Herausforderungen überhaupt. Das gilt nicht nur für Corona, sondern auch für die Notwendigkeit einer starken Rüstung, nur um ein Beispiel zu nennen. Und dafür braucht es Mut zur Kommunikation, etwas, was unsere (m.E. gute Regierung) leider gar nicht beherrscht.

Stimmt nicht, für bestimmte Berufsgruppen und bspw. auch Bundeswehrsoldaten gab es die schon.

Na ja ... Soldaten unterliegen dem Soldatengesetz und sind verpflichtet, sich gegen allerlei andere Dinge impfen zu lassen. Das hat also nichts mit der hier diskutierten Impfpflicht zu tun.

Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen sind übrigens überhaupt nichts Neues.

>> Wollen wir echt die Corona-Diskussion hier wieder aufwärmen?

Nein, ich wollte nicht die alte Diskussion "wieder aufwärmen", sondern die Frage nach den "Learnings" stellen: wie sehen wir, mit zeitlichem Abstand, im Rückblick den gesellschaftliche Umgang mit den Maßnahmen, "der Wissenschaft" (und den andersdenkenden Wissenschaftlern), den Gegnern mancher/aller Maßnahmen und allen möglichen sonstigen Phänomenen.

Mein eigener EIndruck ist, stark verkürzt dargestellt: wir sind wesentlich weniger bereit, ergebnisoffen zu diskutieren, als ich das erwartet hätte. Die Toleranz gegenüber anderen Meinungen hat generell abgenommen, es gilt der Glaube an die "richtige Meinung". Auf Rechte wird wenig Rücksicht genommen, wenn nur das übergeordnete Ziel wichtig genug ist.

Dazu passend ein gutes Interview in der "Welt", leider hinter Bezahlschranke, mit einem Drehbuchautor, der in der Covid-Zeit mit anderen gemeinsam unter dem Hashtag "alles dicht machen" den Umgang mit der Pandemie kritisierte und daraufhin etliche berufliche Nachteile erlebt hat.

>> so eine Verschwörungslegende zu stricken, das ist echt peinlich.

Nun steck das Messer doch mal ein. Gibt's für dich keine Learnings aus der Covid-Zeit? Du schreibst doch selbst, ja es wurden Fehler gemacht. Würde man die in der nächsten Pandemie einfach wiederholen, oder was würde man besser machen?

Natürlich wurden Fehler gemacht. So wie Menschen dauernd Fehler machen. Ich, Du, Politiker ...

Ich bin jedenfalls dankbar, dass ich C19 überlebt habe, dass niemand in meiner Familie und keiner meiner Freunde gestorben ist, dass die Impfstoffe entwickelt wurden.

Impfgegner halte ich allerdings für ungefähr genauso schlau wie Homöopathie-Fans. Leute, etwa, die ihre Kinder nicht gegen Masern impfen, finde ich unerträglich asozial und, ja, dumm.