https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/caselaw/2019/e/clr_i_c_6_2.htm

Danke Andreas. Ich sehe leider nicht, was der berichtete Fall (da geht's ja um chemische Verbindungen) mit der vorliegenden Frage zu tun hat, ob man Gemische bekannter Stoffe (in Deutschland/Europa) patentieren kann (in USA geht es, das wusste ich zwar auch nicht, aber GAMI hat's ja offensichtlich getan, man kann die Patente abrufen, das Patent von 2014 bspw beschreibt gleich sehr viele verschiedene Gemische mit über 80 Claims betreffend Mischungsverhältnisse und Bestandteile).

Aber gut, ist eine Detailfrage abseits vom eigentlichen Threadthema.