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Luftrecht und Behörden | BND ? ZÜP ?  
2. Dezember 2016: Von Erik N. 

Braucht man, um beim BND zu arbeiten, eigentlich eine ZÜP ?
Ach nee, braucht man nicht, man ist ja in keinem Sicherheitsbereich....

https://www.der-postillon.com/2016/12/geheimdienstskandal.html

2. Dezember 2016: Von Achim H. an Erik N.

Diese Sicherheitsüberprüfungen Ü1 bis Ü3 sind kein Zuckerschlecken. Die Geheimschutzbetreuung ist mit viel Aufwand und Nachteilen verbunden.

2. Dezember 2016: Von reiner jäger an Achim H.

Und? Brigts was? nee!

2. Dezember 2016: Von Erik N. an Achim H.

Diese Sicherheitsüberprüfungen Ü1 bis Ü3 sind kein Zuckerschlecken. Die Geheimschutzbetreuung ist mit viel Aufwand und Nachteilen verbunden

Aha. Beruhigend. Welche Ü hatte denn der spanische Islamist Roque, der nebenberuflich Schwulenpornos drehte und mit IS chattete ?

2. Dezember 2016: Von Achim H. an Erik N. Bewertung: +7.00 [7]

Darf beim Verfassungsschutz nie was schiefgehen? Die meisten Exfrauen werden auch erst während der Ehe unerträglich, nicht bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

Die Dienste lächerlich zu machen ohne irgendwie mit der Materie vertraut zu sein, ist leicht dümmlich, oder?

Übrigens ist der BVerfS nicht der BND und die ZÜP ist aus dem Luftsicherheitsgesetz.

2. Dezember 2016: Von Erik N. an Achim H. Bewertung: +3.00 [3]

Klar kann mal was schiefgehen. Dieses Prinzip sollte man dann aber umgekehrt auch all denjenigen ermöglichen, die wegen verhältnismäßig geringer Themen keine Züp bekommen.

2. Dezember 2016: Von  an Erik N.

keine züp wegen geringfügigkeiten....in bayern wird man wegen noch kleinerer

vergehen gevierteilt...und gerädert

2. Dezember 2016: Von Juergen Baumgart an Erik N.

Bei der ZÜP könnte sich endlich was tun !! :

https://aopa.de/aktuell/die-zuep-wackelt.html

Der Kommentar von "Silbervogel" ist auch nicht schlecht !

Vielleicht können sich die entspr. Behörden dann endlich wieder mehr den wirklich gefährlichen Bevölkerungsgruppen widmen und damit aufhören, nur die deutschen Piloten zu diskriminieren.

Nachweislich wurde ja bei den Scheininhabern seit mehr als einem halben Jahrzehnt damit noch kein Attentäter gefunden.

Und z.B. im Strassenverkehr auffällig gewordene Piloten hatten auch schon vor dieser ZÜP Probleme

mit dem Schein.

P.S.: dem Ingo seine Links funktionieren eigentlich nie..

2. Dezember 2016: Von Daniel Krippner an reiner jäger

Ich vermute die hatte die Infos wahrscheinlich schon in den Ü-Ergebnissen, nur wurden die leider geschreddert bevor's jemand lesen konnte...

2. Dezember 2016: Von Alexander Callidus an Achim H.

'Die Dienste lächerlich zu machen ohne irgendwie mit der Materie vertraut zu sein, ist leicht dümmlich, oder?'

Helmut Roewer vor dem Untersuchungsausschuß des Thüringer Landtags 2012:
„Wie ich Verfassungsschutz-Präsident wurde? Es war an einem Tag nachts um 23 Uhr, da brachte eine mir unbekannte Person eine Ernennungs-Urkunde vorbei, in einem gelben Umschlag. Es war dunkel, ich konnte sie nicht erkennen. Ich war außerdem betrunken. Am Morgen fand ich den Umschlag jedenfalls noch in meiner Jacke.“

3. Dezember 2016: Von Stefan Jaudas an Juergen Baumgart

... uh, und der Horst hat auch seinen Senf dazugegeben ... leider ...

4. Dezember 2016: Von Chris _____ an Alexander Callidus

Das ist schon irgendwie sehr symptomatisch für die Prozesse "ganz oben". Zum Vergleich siehe auch dieser tolle Beitrag von John Oliver zur Absicherung der amerikanischen Atomwaffen (hat zwar "nichts" mit den Geheimdiensten zu tun, sind aber ähnliche Mechanismen am Werk) https://www.youtube.com/watch?v=1Y1ya-yF35g .

Was den BND - wahlweise den Verfassungsschutz, sie sind zwar nicht das Gleiche, ähneln sich aber wie NSA und CIA darin, dass sie über dem Recht stehen (wer's nicht glaubt, verfolgt wohl den Bundestagsuntersuchungsausschuss nicht mal am Rande). Das finde ich sehr viel kritischer als eine nachlässige Einstellungspraxis. Zumal mir die Geheimnistuerei als angeblich _legitimes_ Mittel einer Demokratie (sogar gegenüber dem Bundestag!) nicht einleuchtet.

In einem andren Thread hat ja jemand gesagt, man sollte mit seinem Klarnamen zu dem stehen, was man sagt. Im Bereich der Behörden finde ich das absolut auch. Deswegen heißt es ja "öffentliche Hand".

Die ZÜP ist ja nur ein weiteres Mittel, wie diese ach so geheimen Dienste Einfluss auf unser Leben nehmen. Und wofür? "National Security". Dieses Wort kommt auch immer dann ins Spiel, wenn man rechtsstaatliche Prinzipen übern Haufen wirft. Oder ist ein einziger Fall bekannt, wo sich jemand gerichtlich erfolgreich gegen eine ZÜP-Ablehnung gewehrt hat? (mir nicht)


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