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Engagierter Journalismus aus Sicht des eigenen Cockpits
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Luftrecht und Behörden | behörden eben...für die luft  
4. Juli 2015: Von   Bewertung: +3.00 [3]
neulich - vor einer berühmtberüchtigten behörde in bayern - ich sag nicht wo!

[Bild: schlagbaum-witzig.jpg]



ich wollt aber wissen, wie lang der ist...nicht wie hoch und ob noch luftraum G zuständig ist....

mfg
ingo fuhrmeister
4. Juli 2015: Von Oliver Voigt an 
Köstlich, dafür gibt´s ein "Gefällt mir"!!
5. Juli 2015: Von Stefan Jaudas an 
... das Fatale daran ist, sowas hat meist eine Geschichte im Hintergrund. Mich würde mal interessieren, was hier der Hintergrund ist? Ist da mal eine(r) reingesemmelt, weil es nicht schnell genug ging? Oder die Schranke nicht rot-weiß genug war? Und hat hinterher den Betreiber der Schranke auf Schadenersatz verklagt? Vielleicht sogar zwei Mal, so dass man nicht nur hinschreiben musste, dass die Schranke vor Durchfahrt offen sein muss, sondern auch noch wann genau sie offen ist?

So ein Schild klingt für mich gewaltig wie "dieses Mikrowellengerät ist nicht zur Trockung von Haustieren geeignet", oder "caution - hot beverage" ...
5. Juli 2015: Von Markus Doerr an Stefan Jaudas
"dieses Mikrowellengerät ist nicht zur Trockung von Haustieren geeignet"

Es gab nie eine Klage die so lautete, noch die Millionen als Schadensersatz. Das nach 40 Jahren die meisten Leute (76% laut Umfragen) an diese Urban Myth glauben ist schon beachtlich.
5. Juli 2015: Von  an Markus Doerr
und wie erklärst dir den "hot dog"???

da kann an deiner aussage etwas nicht stimmen!

dann hätte es ja barschels "ehrenwort" ja auch nicht geben dürfen, oder das
versprechen der volkszertreter bei deren vereidigung "sowar mir gott helfe"....

mfg
ingo fuhrmeister
7. Juli 2015: Von Erik N. an 
Dieses Schild ist in allen Witzforen zugange.

Es geht aber noch besser:


Echte Gesetzestexte und Verordnungen:

Welches Kind erstes, zweites, drittes Kind usw. ist, richtet sich nach dem Alter des Kindes.
(Bundesanstalt für Arbeit)

An sich nicht erstattbare Kosten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens erster Instanz sind insoweit erstattbar, als durch sie erstattbare Kosten erspart bleiben.
(Beschluss des Landgerichts Rheinland-Pfalz)

Ausfuhrbestimmungen sind Erklärungen zu den Erklärungen, mit denen man eine Erklärung erklärt.
(Protokoll im Wirtschaftsministerium)

Besteht ein Personalrat aus einer Person, erübrigt sich die Trennung nach Geschlechtern.
(Info des Deutschen Lehrerverbandes Hessen)

Das Lutschen eines Hustenbonbons durch einen erkälteten Zeugen stellt keine Ungebühr im Sinne von § 178 GVG dar.
(Beschluss des OLG Schleswig)

Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der Dienstunfähigkeit dar.
(Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung)

Der Wertsack ist ein Beutel, der aufgrund seiner besonderen Verwendung nicht Wertbeutel, sondern Wertsack genannt wird, weil ein Inhalt aus mehreren Wertbeuteln besteht, die in den Wertsack nicht verbeutelt, sondern versackt werden.
(Merkblatt der Deutschen Bundespost)

Die einmalige Zahlung wird für jeden Berechtigten nur einmal gewährt.
(Gesetz über die Anpassung von Versorgungsbezügen)

Die Fürsorge umfasst den lebenden Menschen einschließlich der Abwicklung des gelebt habenden Menschen.
(Vorschrift Kriegsgräberfürsorge)

Ehefrauen, die ihren Mann erschießen, haben nach einer Entscheidung des BSG keinen Anspruch auf Witwenrente.
(Verbandsblatt des Bayrischen Einzelhandels)

Ein Ehemann hat in der Regel seinen Wohnsitz dort, wo sich eine Familie befindet (BFH BstBL 85, 331).

Ein Verschollener hat seinen Wohnsitz bei der Ehefrau (FG Düsseldorf EFG 58, 144).

Eine Pflanze gilt als befallen, wenn sich in ihr mindestens eine Schildlaus befindet, die nachweislich nicht tot ist.
(Der Hobbygärtner)

Es ist nicht möglich, den Tod eines Steuerpflichtigen als dauernde Berufsunfähigkeit im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 3 EstG zu werten und demgemäß den erhöhten Freibetrag abzuziehen.
(Bundessteuerblatt)

Gewürzmischungen sind Mischungen von Gewürzen.
(Deutsches Lebensmittelbuch)

In Nr. 2 ist in Spalte 2 das Wort Parkplatz durch die Worte Platz zum Parken zu ersetzen.
(Ausschussempfehlung zum Bußgeldkatalog)

Kunststoff-Fenster mögen zahlreiche Vorteile haben, insbesondere in Bezug auf Wartung und Pflege - Holz hat den Vorteil, nicht aus Kunststoff zu sein.
(Urteilsbegründung des LG München)

Margarine im Sinne dieser Leitsätze ist Margarine im Sinne des Margarinengesetzes.
(Deutsches Lebensmittelbuch)

Nach dem Abkoten bleibt der Kothaufen grundsätzlich eine selbstständige bewegliche Sache, er wird nicht durch Verbinden oder Vermischen untrennbarer Bestandteil des Wiesengrundstücks, der Eigentümer des Wiesengrundstücks erwirbt also nicht automatisch Eigentum am Hundekot...
(Fallbeispiel der Deutschen Verwaltungspraxis)

Persönliche Angaben zum Antrag sind freiwillig. Allerdings kann der Antrag ohne die persönlichen Angaben nicht weiterbearbeitet werden.
(Formular in Postgirodienst)

Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet.
(Kommentar zum Bundeskostenreisegesetz)

Wer als Deutscher Staatsbürger-in Deutschland- einen Handwerksbetrieb gründen möchte, braucht hierfür einen Meisterbrief. Wer aber als EU-Ausländer-in Deutschland- einen Handwerksbetrieb gründen will, braucht keinen! Dass wird durch das EU-Harmonisierungsgesetz geregelt.

Nach §1300 des deutschen BGB (Beiwohnung) gibt Frauen, welche von ihren Verlobten verlassen werden, das Recht, für den geleisteten Sex Schadensersatz zu verlangen, sofern sie in einer gemeinsamen Wohnung zusammengelebt haben. ( wie wird das berechnet-etwa nach dem Pauschalpreis des örtlichen bordell`s?)

Laut Feiertagsschutzverordnung - FSchVO, 1. sind öffentlich bemerkbare Arbeiten an Sonn- und Feiertagen verboten Strafe: §2: ¿ 20.- ( mmhh, vielleicht sollte man die Pfaffen mal anzeigen...)

Nach deutschem Recht wird ein Bienenschwarm herrenlos, wenn nicht der Eigentümer ihn unverzüglich verfolgt oder die Verfolgung aufgibt. Verfolgt ein Eigentümer seinen Bienenschwarm, so darf er bei der Verfolgung fremde Grundstücke betreten. (§961 f. BGB).

Laut OWiG ist das werfen von kleinen Gegenständen bei Veranstaltungen, eine belästigung der Allgemeinheit nach §118;
Strafe : ¿ 20.-

m Dezember 2002 in einer öffentlichen Toilette in Sachsen/Anhalt entdeckt:

Benutzungsordnung für Toiletten in Sachsen-Anhalt

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt, 4.Jahrgang, Magdeburg, den 01.April 1993, Nr. 15 (BoA)

§ 1 Definition
Der Abort, umgangssprachlich auch Toilette genannt, besteht aus einem trichterförmigen Porzellanbecken zur Aufnahme der Exkremente mit einem klappbaren, auf dem Sitzrand angebrachten Sitzstück.

§ 2 Anwendungsbereich
Diese Benutzungsordnung gilt für die Darmentleerung in allen Aborten in Behörden, Dienststellen und öffentlichen Gebäuden des Landes Sachsen-Anhalt

§ 3 Sitzgebot
Die Toilette darf nur im Sitzen benutzt werden. Die stehende Benutzung ist nur an Urinalen erlaubt. Deren Benutzung ist in der Benutzungsordnung für Urinale (BoU) geregelt.

§ 4 Vorbereitungen
Vor dem Hinsetzen auf das Sitzstück sind die Beinkleider bis zu den Knien herunterzuschieben.

§ 5 Sitzposition
Der Benutzer setzt sich unter gleichzeitigem Anheben der Oberbekleidungsstücke so tief in die Hocke, bis das Gesäß in die Sitzaufnahme einrastet. Das Gewicht des Körpers ist gleichmässig, gleichseitig verteilt, der Oberkörper leicht nach vorn geneigt. Die Ellenbogen ruhen auf dem Muskelfleisch der Oberschenkel, der Blick ist frei geradeaus gerichtet.

§ 6 Darmentleerung
Unter ruhigem Ein- und Ausatmen drängt der Benutzer unter gleichmäßigem Anspannen der Bauchmuskulatur den ausscheidungsreifen Inhalt des Mastdarms bei gleichzeitigem Entspannen des Afterschließmuskels in den dafür vorgesehenen Durchbruch des Porzellanbeckens. Die Äußerung von gutturalen Stimmlauten, umgangssprachlich auch Ächzen oder Stöhnen bezeichnet, ist auf das absolut notwendige Maß zu beschränken.

§ 7 Sichtkontrolle
Nach beendeter Prozedur steht der Benutzer auf, macht eine Drehung um 180° nach links und nimmt eine Sichtkontrolle der Exkremente vor. Bei Auffälligkeiten ist eine Stuhlprobe sicherzustellen und an das nächstliegende Gesundheitsamt zu übersenden.

§ 8 Reinigung des Rektums
Der dafür vorgesehenen Einrichtung sind Reinigungsfähnchen (14x10cm, einlagig) in ausreichender Stückzahl, höchstens jedoch 5, zu entnehmen. Das Reinigungsfähnchen wird mit dem Daumen und Zeigefinger der rechten Hand erfasst und von hinten der Reinigungszone, das ist der Bereich zwischen den Gesäßbacken, zugeführt. Das Reinigungsfähnchen wird unmittelbar vor den äußeren Geschlechtsorganen fest an den Körper gedrückt und mit einer ziehenden Bewegung bis unmittelbar vor das Steißbein geführt. Dieser Vorgang wird solange wiederholt, bis mindestens ein Blatt sauber erscheint, sofern dazu nicht die Verwendung von mehr als 5 Reinigungsfähnchen erforderlich ist. Im Bedarfsfall sind die Reinigungsfähnchen beidseitig !!! zu benutzen. Die benutzten Reinigungsfähnchen dürfen nicht mitgenommen werden, sondern sind ebenfalls in das Prozellanbecken zu entsorgen.

§ 9 Reinigung des Aborts
Nach Benutzung des Aborts ist zwingend die Spülung zu betätigen. Eine Delegierung dieser Tätigkeit an andere ist ausdrücklich verboten. Nach dem Spülvorgang verbleibende Exkrementanhaftungen sind mit der dafür vorgesehenen Reinigungsbürste manuell zu entfernen.

§ 10 Verlassen des Aborts
Vor dem Verlassen der Entleerungskabine sind die Beinkleider wieder in die Ausgangsposition zu bringen. Bei Auftreten unangenehmer Gerüche ist das Öffnen einer Lüftungsklappe angezeigt. Eine abschliessende Reinigung der Handinnenflächen wird anheimgestellt.

§ 11 Inkrafttreten
Diese Benutzungsordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft
7. Juli 2015: Von  an Erik N.
die punkte von 1 - 11 sind eine nachvollziehbare DVO zum gesetz, das ottonormalbürger die durchführung der einfachsten aufgaben ermöglicht.

genau wie beim VEB bundeswehr: ab brusthöhe des wassers hat der soldat selbständig mit schwimmbewegungen zu beginnen....

mfg
ingo fuhrmeister
7. Juli 2015: Von Thore L. an 
Ich bekam mal Post vom Finanzamt. Da erfuhr ich: "Die Vorläufigkeit des Bescheides vom x.x.xxxx ist hiermit aufgehoben. Dieser Bescheid ist vorläufig." Mein Steuerberater und ich haben lange darüber gegrübelt, was eine vorläufige Vorläufigkeitsaufhebung für rechtliche Wirkungen haben kann, uns ist keine eingefallen.

Den habe ich heute noch...
7. Juli 2015: Von Hofrat Jürgen Hinrichs an Erik N.
Es gibt schon Absurditäten. Andererseits gibt es auch Anpassungen: den Paragraphen 1300 BGB gibt es seit 2001 nicht mehr. Immerhin.
8. Juli 2015: Von Christof Edel an Hofrat Jürgen Hinrichs Bewertung: +1.00 [1]

Man beachte das Datum....

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt, 4.Jahrgang, Magdeburg, den 01.April 1993, Nr. 15 (BoA)

8. Juli 2015: Von Hofrat Jürgen Hinrichs an Christof Edel Bewertung: +3.00 [3]
Moin,

das meinte ich. Natürlich gibt es absurd anmutende Regelungen, die dazu führen, dass manche einen Aprilscherz für bare Münze nehmen. Das BGB andererseits trat zum 1.1.1900 in Kraft und enthielt und enthält wohl immer noch Altlasten, die aber, wie im Falle des §1300, auch entsorgt werden.

Manche Regelungen, die zudem dann in Kanzleideutsch abgefasst sind, wirken auch nur absurd, wenn sie aus dem Kontext genommen werden. Gerade das BGB ist insgesamt sehr durchdacht und wird laufend modernisiert. Scheinbar absurdes kommt auch zustande, wenn Alltagsbegriffe in Kanzleideutsch definiert werden, wie in der Regelung der Frage, wer als erstes, zweites usw. Kind anzusehen ist. Bei genauerem Nachdenken wird aber klar, dass eine normative Definition notwendig ist, da in weiteren Regelungen auf die Begriffe "Erstes Kind" etc. Bezug genommen wird und es vielleicht für die meisten Menschen Konsens ist, wie diese Begriffe zu verstehen sind, aber eben ohne Norm einer willkürlichen Auslegung keine Grenzen gesetzt wären. Das sehen wir ja auch bei einigen Diskussionen hier im Forum - ich denke da an die Diskussion über medizinische Notfälle an Bord -, wo zunächst die Auffassung "das ist so, weil man es eben weiß" vertreten wird, aber letztlich dann nur mit Quellen und Belegen gesichert oder widerlegt werden kann.

Grundsätzlich ist es natürlich witzig, absurde Formulierungen auszugraben, man sollte aber aufpassen, dass man nicht auf Aprilscherze oder Legenden hereinfällt oder veraltete Texte als aktuell ansieht....

Grüße


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