Auf dem Rückflug können Sie neu auf jedem Flugplatz landen, sofern das Flugzeug und alle beförderten Waren formlos zur (Wieder)Einfuhr angemeldet werden können. Dies trifft sowohl auf Ihr Flugzeug und das persönliche Reisegepäck als abgabenfreie Rückwaren als auch für Reisemitbringsel im Rahmen der Reisefreigrenzen zu.

Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d) UZK-DA, neuer Absatz (v).
Da steht das drin.... in Zolldeutsch.

Nachdem ich mich jetzt da durch gewühlt habe, komme ich zum Schluss daß die Aussage oben nicht stimmen kann. In dem bezogenen Artikel 203 des Zollkodex heisst es klar in Satz 1:

(1) Nicht-Unionswaren, die ursprünglich als Unionswaren aus dem Zollgebiet der Union ausgeführt wurden und innerhalb von drei Jahren wieder in dieses Zollgebiet eingeführt und dort zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet werden, werden auf Antrag des Beteiligten von den Einfuhrabgaben befreit.

Das Beförderungsmittel, vulgo Flugzeug, gilt also als angemeldet nach Artikel 141 1v, wenn es auf Antrag von den Einfuhrabgaben befreit ist. Das der Antrag formlos durch Grenzübertritt / überflug erfolgen kann lese ich nirgendwo.

Wenn es da eine klarere Anweisung gibt, oder das Merkblatt Zollflugplatzzwang geändert wurde glaube ich´s.

Vermute diese Email ist keine rechtsverbindliche Auskunft.

Das Beförderungsmittel, vulgo Flugzeug, gilt also als angemeldet nach Artikel 141 1v, wenn es auf Antrag von den Einfuhrabgaben befreit ist. Das der Antrag formlos durch Grenzübertritt / überflug erfolgen kann lese ich nirgendwo.

Wie wäre es, grüne Pylonen aufzustellen analog zu den grünen Kanälen an Flughäfen, deren Durchschreiten als "ich habe nichts anzumelden" gewertet wird? Man müsste nur durch den Pylon fliegen...

Ich habe eine weitere Nachfrage gestellt.

Vielleicht ist der fettgedruckte Teil erfüllt, wenn man in dem anderen Zollgebiet durch bloßen Überflug die Anmeldung formfrei machen kann?

Health warning: Das ist reine Spekulation, die nicht durch Sachverstand eingetrübt ist.

Für mich ist diese Zollsprache wirklich unverständlich. Die Wörter bedeuten einfach etwas ganz anderes als in der Umgangssprache.

Ich hatte nun nochmal einen Austausch mit dem (sehr geduldigen) Zollbeamten. Ergebnis ist, dass ICH jetzt am Wochenende in die Schweiz und zurück fliegen werde, OHNE auf einem Zollflugplatz zwischenzulanden.

Hier der wesentliche Teil seiner Antwort-Email:

"Schon immer konnten Beförderungsmittel, die als Rückwaren gemäß Artikel 203 Zollkodex von den Einfuhrabgaben befreit sind, d. h. innerhalb von 3 Jahren im unveränderten Zustand wieder eingeführt werden, mit konkludenter Zollanmeldung zum freien Verkehr angemeldet werden; Artikel 138 Buchstabe c) UZK-DA. Gleiches gilt für die auf dem Flug mitgeführten Waren im Rahmen des Artikels 138 Buchstabe a) UZK-DA.

Artikel 141 UZK-DA enthält die als konkludente Zollanmeldung geltenden Handlungen. Ohne die am 16.07.2020 aufgenommene Neuregelung in Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d) v) UZK-DA war in der Vergangenheit für Beförderungsmittel eine konkludente Zollanmeldung nur dann möglich, wenn auch auf die Beförderungspflicht zum zugelassenen Ort (der Zollstelle) verzichtet wurde; Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d) i) UZK-DA i. v. m. Artikel 135 UZK. Von der Beförderungspflicht befreit waren bislang Luftfahrzeuge, die zur Personenbeförderung im nichtgewerblichen Verkehr oder Gelegenheitsverkehr einfliegen und auf einem der vom Bundesministerium der Finanzen bestimmten Flugplätze landen, § 5 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe g ZollV.

Mit Aufnahme von Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d) v) UZK-DA ist für die Abgabe einer konkludenten Zollanmeldung für Beförderungsmittel die Befreiung von der Beförderungspflicht keine Voraussetzung mehr. Mit Überfliegen der Grenze gilt die Beförderung und Gestellung des Flugzeuges als erfüllt, die Zollanmeldung als angenommen und die Ware zum freien Verkehr überlassen; Artikel 138 Buchstabe c) UZK-DA, Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d) v) UZK-DA, Artikel 218 UZK-IA."

Ich hebe mir den Emailaustausch für den Fall auf, dass irgendein Uninformierter mich später doch noch drauf anspricht. Aber dieser Austausch ist für mich genauso wertvoll wie ein "Merkblatt". Und nicht zwischenlanden zu müssen spart mindestens eine halbe Stunde Zeit, wenn nicht mehr.

Und das soll verständliches Deutsch sein? Ist doch wohl eher dazu gedacht, den Bürger völlig zu verunsichern...

Ich glaube, wenn man längere Zeit beim Zoll arbeitet, dann werden solche Formulierungen zum umgangssprachlichen Jargon.

Zu Thema Zollsprache gibt es den Klassiker "Bündnerfleisch".