Login: 
Passwort: 
Neuanmeldung 
Passwort vergessen



Das neue Heft erscheint am 1. September
Beurteilung der kardiovaskulären Risikofaktoren
Air India 171 – mehr Fragen als Antworten
Segelflugterror oder Motorflugsturheit?
Daten-Interfaces im Cockpit
Jobs: Viel mehr als nur Airlines
Unfallanalyse: Riskanter Abflug
Engagierter Journalismus aus Sicht des eigenen Cockpits
Engagierter Journalismus aus Sicht des eigenen Cockpits
Antworten sortieren nach:  Datum - neue zuerst |  Datum - alte zuerst |  Bewertung

5. Juni 2017: Von Sabine Henzel an Jan Brill

Ist mittlerweile etwas über die Entscheidung der zweiten Instanz bekannt? Ich schätze ein nicht rechtskräftiges Urteil ist ja nicht etwas, worauf sich ein Dritter berufen kann. Oder?

5. Juni 2017: Von  an Sabine Henzel

Es gibt in Deutschland keine Bindungswirkung von Urteilen, auch nicht von oben nach unten. Wir haben kein Fall- sondern Gesetzesrecht.

Die Ratio Decidendi hingegen kann natürlich jeder Richter selbst nachvollziehen oder verwerfen. Stehende Rechtsprechungen kippen selten, aber es wird jedes mal von Neuem entschieden. Wenn ein erkennendes Gericht aber in Parallel- oder Vorgängerverfahren ähnliche Sachverhaltsfeststellungen oder rechtliche Bewertungen sieht, kann das oft genug hilfreich sein für die eigene Sache. Ist manchmal auch einfach nur Arbeitsökonomie...


2 Beiträge Seite 1 von 1

 

Home
Impressum
© 2004-2025 Airwork Press GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Vervielfältigung nur mit Genehmigung der Airwork Press GmbH. Die Nutzung des Pilot und Flugzeug Internet-Forums unterliegt den allgemeinen Nutzungsbedingungen (hier). Es gelten unsere Datenschutzerklärung unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (hier). Kartendaten: © OpenStreetMap-Mitwirkende, SRTM | Kartendarstellung: © OpenTopoMap (CC-BY-SA) Hub Version 14.29.03
Zur mobilen Ansicht wechseln
Seitenanfang