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17. April 2026 14:16 Uhr: Von Thomas R. an TH0MAS N02N Bewertung: +5.00 [5]

Hallo Thomas,

da nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung unsere Gesetze und Verordnungen nur dann gelten, wenn sie auf amtlichen Formularen lückenlos durch Checkboxen bestätigt werden, kannst Du vermutlich davon ausgehen, dass die ZÜP damit de facto (oder genauer: de capsa electionis) abgeschafft ist.

Viele Grüße!

29. April 2026 22:03 Uhr: Von TH0MAS N02N an Thomas R.

da nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung unsere Gesetze und Verordnungen nur dann gelten, wenn sie auf amtlichen Formularen lückenlos durch Checkboxen bestätigt werden, kannst Du vermutlich davon ausgehen, dass die ZÜP damit de facto (oder genauer: de capsa electionis) abgeschafft ist.

Danke! Das ist die potenzierte Ironie, die ich mit meinem Input eh.. meiner Anregung.. erhofft hatte....


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