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Fliegen mit Dampfmaschinen
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Engagierter Journalismus aus Sicht des eigenen Cockpits
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26. August 2010: Von Stefan Kondorffer an RotorHead
Na klar. Dann ¨schicken Sie mir mal das Bundestagsprotokoll, in dem Ihre LuftBO verabschiedet wurde. Meine wurde vom Bundesverkehrsminister erlassen.
26. August 2010: Von Julian Koerpel an Stefan Kondorffer
:-) Worum gings in dem Fred hier nochmal ? :-)
30. August 2010: Von Stefan Kondorffer an Julian Koerpel
Und Paragraph 31 muss in seinem LuftVG auch anders sein, fällt mir gerade auf, da ich es zufaellig am WE brauchte... ;)
30. August 2010: Von RotorHead an Stefan Kondorffer
§ 31 LuftVG behandelt Aufgaben der Bundes- und Landesbehörden, nicht der Legislative (also z.B. Landesparlamente).

In § 32 LuftVG heißt es:

"(1) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erlässt mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung dieses Gesetzes und von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft notwendigen Rechtsverordnungen über ..."

Darunter fällt u.a. die LuftBO. Im Klartext: Das Bundesministerium handelt hier im Auftrag des Gesetzgebers und bedarf der Zustimmung des Bundesrates, also einem Organ der Legislative. Damit ist der Erlass der LuftBO eben gerade kein behördlicher Akt.

Mir scheint, dass der Missbrauch von Luftsportgeräten durch die Jurisdiktion überprüft werden sollte. Dann wird sich klären, ob die LuftBO Rechtskraft hat. Dass sich dabei ein Richter von einem einschlägigen Kommentar beraten lässt, ist nicht ganz unwahrscheinlich.
30. August 2010: Von Stefan Kondorffer an RotorHead
Dann hoffe ich mal, dass das in weiter, unbestimmter und nicht eintretender Ferne liegt.

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