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2. September 2022: Von Laro Kreuznach an Chris _____

(Speziell die Interpretation von "Prior Art" als "nur was bereits in der Patentwelt vorkommt", scheint _in der Praxis_ aber vorzukommen. Ein besonders ärgerlicher solcher Fall ist mir selbst passiert. Da gibt es offenbar eine Diskrepanz zwischen den eigentlichen Regeln und der geübten Praxis.)

Die Regeln finden schon "letztlich" vollständig Anwendung. Aber im Verfahren bis zur Erteilung eines Patents gibt es immer einen Kompromiss, wieviel Arbeit in die Recherche gesteckt wird (100%ige Recherche ist unmöglich - sonst wird man nie fertig), und das kann zu einer Konzentration auf Patentliteratur führen, weil die viel leichter zu recherchieren ist.

Wird dadurch ein Patent erteilt, das bei Berücksichtigung auch weiterer (nicht-Patent)-Literatur nicht hätte erteilt werden dürfen, dann kann aber jeder jederzeit eine Überprüfung veranlassen, und dann wird das Patent widerrufen. Wenn man einen Wettbewerber mit dem Patent versucht zu beeindrucken, macht er das natürlich als erstes; daher sind solche Patente auch nicht viel wert. Aber es verbleibt natürlich ein optischer Wert, solange keiner das Patent angreift.


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