Login: 
Passwort: 
Neuanmeldung 
Passwort vergessen? 



Das neue Heft erscheint am 1. September
Das LBA hat einen neuen Präsidenten!
KI in der Fliegerei
Leserflyout 2026 nach Schweden und Finnland
Wartung: Kleckern, tropfen, fetten
UL: Die Grenzen der Autodidaktik
GPS-Jamming und Risk-Stacking
Engagierter Journalismus aus Sicht des eigenen Cockpits
Engagierter Journalismus aus Sicht des eigenen Cockpits
Sortieren nach:  Datum - neue zuerst |  Datum - alte zuerst |  Bewertung

20. Dezember 2019: Von Tobias Schnell an Achim H.

Richter entscheiden anhand des Gesetzes übrigens

In dem Urteil (vom 09.04.2019) heißt es, dass das HZA bislang noch nicht über den vom Kläger gestellten Billigkeitsantrag entschieden hat und dieser deshalb nicht Gegenstand des Verfahrens gewesen sei.

Ist das denn inzwischen passiert? Das würde irgendwie besser zur Gesamtstory passen, und bei Ablehnung wäre auch ein Einspruch möglich, der dann nicht die rechtliche Lage, sondern den Ermessensgebrauch der Behörde überprüft. Klingt für mich im vorliegenden Fall erfolgversprechender.


1 Beiträge Seite 1 von 1

 

Home
Impressum
© 2004-2026 Airwork Press GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Vervielfältigung nur mit Genehmigung der Airwork Press GmbH. Die Nutzung des Pilot und Flugzeug Internet-Forums unterliegt den allgemeinen Nutzungsbedingungen (hier). Es gelten unsere Datenschutzerklärung unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (hier). Kartendaten: © OpenStreetMap-Mitwirkende, SRTM | Kartendarstellung: © OpenTopoMap (CC-BY-SA) Hub Version 14.30.02
Zur mobilen Ansicht wechseln
Seitenanfang