Aktuelles

Antworten sortieren nach: Datum - neue zuerst | Datum - alte zuerst | Bewertung

3. November 2010: Von Gerhard Uhlhorn an Jan Brill

Kontext

„Vielleicht sollte der Verfassungsschutz beginnen die niedersächsische CDU zu beobachten …“
Und dann darüber nachdenken, ob man die CDU nicht als verfassungsfeindlich verbietet. ;-) Denn das kommt ja im Moment öfters bei denen vor.

Artikel 21, Absatz2, GG
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(Dasselbe gilt natürlich auch für die FDP, die SPD und die Grünen. Denn auch sie haben in der Vergangenheit immer wieder versucht verfassungswidrige Gesetze auf den Weg zu bringen.)

Bewerten Antworten

1 Beiträge Seite 1 von 1

Aktuelle Diskussionen - 20 +
Video zum Fliegen ohne Flugleiter [26]
Aero Slot 2024 [134]
Gemeinsame Aktion der Verbände AOPA-Germany, DAeC und DULV [57]
Verkaufe Jeppesen GSPRM (2018) [1]
Training Unterdruckkammer? [2]
Jeppesen ChartView Update auf GTN750Txi und G500 [16]
WinterKit Cessna 182S oder neuer [1]
Verkaufe C172 Cover von Bruce's Custom Covers [1]
AERO Slots - Wie sind die Zeiten zu verstehen? [19]
GEMIL FLIP US DOD - Quelle gesucht [14]
Rote-Wurst-Fly-In auf dem Nortel am 28.04.2024 - Frühlings-Edition [2]
AERO2024 [9]
IFD mit AT-1 [15]
Verkaufe ForeFlight Sentry Plus und Garmin Flight Stream FS510 [8]
Cessna 182 SMA Jet A1 [7]
ATC, icing & starker Wind. [111]
Garmin Datenkarte GNS 430 [1]
Suche SVT für GI275 und ChartView enablement für G500 [1]
CB-IFR mit N-zugelassenem Flugzeug [8]
Kartenupdate vorhanden für Garmin IFR Navdata GNS/GNC/GPS 400/500 NON-WAAS [4]

Login:
Passwort:
Neuanmeldung Passwort vergessen?