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Hallo Mark,
das mach ich gerne, wenn dadurch etwas Schwung in die Sache kommt. Allerdings ist das Anfordern eines solchen Protokolls dank der hervorragenden Seite fragdenstaat.de wirklich einfach und mit wenigen Klicks erledigt.
Viel mehr Dank gebührt m. E. jedoch der AOPA, die seit über 10 Jahren hier beharrlich auf ICAO-Ebene tätig war.
Jetzt ist es an uns allen, auf die Platzbetreiber einzuwirken, diese sich bietenden Chance ab 2023 auch wirklich zu nutzen.
In der letzten Runde des "Fliegen mit Sachkundiger Person statt Flugleiter" haben sich ja nur wenige Plätze beteiligt. Da ist m. E. noch viel Luft nach oben. Von daher wäre ich froh, wenn jeder von uns an seinem Heimatplatz es mal anspricht, dass sich da nächstes Jahr eine entsprechende Möglichkeit für das Fliegen ohne Flugleiter ergeben kann und dass es jetzt Zeit wird, eine Änderung der Platzgenehmigung in die Wege zu leiten...
Viele Grüße
Guido
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Hallo Guido,
wie schätzt Du das Risiko ein, dass Deutschland den Wegfall der "Fire and Fire Fighting Service Verpflichtung" für kleine Plätze einfach "ignoriert"?
Deutschland ist schließlich bekannt dafür, beharrlich an alten Regeln festzuhalten. Das Argument könnte sein: das Vorhalten von Rettungsdiensten auch an kleinen Plätzen (wenig Flugbewegungen ist gemeint), hat sich bewärt.
Grüße Mark
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Hallo Mark,
da bin ich nicht so pessimistisch. Immerhin fand der Wegfall der Pflicht schon mal Erwähnung in besagtem Bund-Länder-Fachausschuss und das Ministerium will demnach auch die enstprechenden NfL, in denen die Pflicht festgeschrieben ist, nach Inkrafttreten der ICAO-Regelung zurückziehen. Das scheint mir also schon gesetzt zu sein.
Allerdings ist die Flugleiterpflicht in nahezu allen Flugplatzgenehmigungen enthalten.
Ich glaube kaum, dass das Ministerium so weit geht, diese Regelungen allesamt für kraftlos zu erklären (Das wäre ein Eingriff in die Kompetenz der Landesbehörden. Theoretisch möglich, aber m. E. nach sehr unwahrschinlich. Aber da können die Juristen hier sicher mehr zu sagen.).
Ich denke, da wird nur der harte und steinige Weg bleiben, für jede einzelne Genehmigung eine Änderung zu beantragen. Da schrecken aber viele Platzbetreiber vor zurück.
Hier ist m. E. noch viel Überzeugungsarbeit auf allen Seiten notwendig...
Viele Grüße
Guido
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Hallo Guido,
vielen Dank für die Einschätzung.
Grüße Mark
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Das krasse ist ja (und a) auch Dank von mir b) ja die IAOPA hat da tolle Arbeit geleistet c) hast du vielleicht recht, dass man sich mit kleinen Schritten genügen muss):
Die großen Schritte und wesentlichen Vereinfachungen fallen jedem von uns, der selbst fliegt und schon mal im Ausland war, sofort auf.
RNAV-Approaches ohne Ende selbst mit höherem Minimum ergeben auf jede Gras- wie Betonbahn Sinn. Flugleiterpflicht pauschal für jeden Platz unter 10.000 Flugebewegungen zu streichen ist absolut sinnvoll, meinetwegen mit Enthaftung des Betreibers, solange er einmal pro Woche die Piste abfährt und das in einer Kladde handschriftlich vermerkt. Hauptbuch abschaffen wäre sehr sinnvoll im Sinne der Datensparsamkeit.
Und dann einfach nur in deutschen Gesetzen immer sofort streichen, was jetzt europäisch geregelt ist, wäre äußerst vernünftig.
Allein der Sprachduktus der Berichte erklärt ja schon, warum wir uns als Land zu Tode bürokratisieren... wäre mal eine tolle Bachelorarbeit für Linguisten.
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@Sven Wie siehst Du als Jurist die rechtlichen Möglichkeiten, den Flugleiterzwang möglichst unbürokratisch aus der Welt zu schaffen?
Nachdem die entsprechenden NfL zurückgezogen sind, haben die Flugplatzgenehmigungen, die einen Flugleiter üblicherweise fordern ja weiterhin Bestandskraft.
Gibt es hier für den Gesetzgeber oder die zuständigen Landesluftfahrtbehörden eine Möglichkeit, diese Klauseln pauschal für kraftlos zu erklären?
Wenn jede einzelne Genehmigung dafür geändert werden muss, so wird das Beharrungsvermögen der Platzbetreiber vermutlich groß sein: Viele Platzbetreiber fürchten mit jedem Änderungsantrag neue Anhörungen, Restriktionen, Genehmigungsverfahren, Kosten etc...
Ich glaube, hier ist noch etwas Arbeit nötig, denn ansonsten haben wir zwar im November 2023 die Änderung des ICAO-Amenments und die zurückgezogenen NfL zur Flugleiterpflicht, aber trotzdem nichts gewonnen, wenn die Flugplatzgenehmigungen den Flugleiter weiter verpflichtend fordern...
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Pessimistisch bis hoffnungslos...
Am besten wäre es noch, in der totalen Walachei ohne NIMBYs und mit einem Mittelständer mit ordentlich Jobs vor Ort loszulegen. Bin aber ganz schwach im Verwaltungsrecht.
Wenn das dann geräuschlos durchgewunken werden wird.. kann man womöglich mit dem juristischen Argument kommen, dass die NImBys kaum tangiert sind, da deren Belastung ein reiner Rechtsreflex sei, keine Geltendmachung eigener Rechte. Wäre bei der Abschaffung des Hauptbuches ja auch ohne Drittwirkung.
Vielleicht wären da 15 Musterplätze zu identifizieren, die sich dann als Schulungsschwerpunkte etablieren gut. Oder das exakte Gegenteil, um zu zeigen, dass es keine Verkehrszunahme gäbe, will sagen, dann kommen halt ein paar externe Cirren für Geschäftstermine unter der Woche, aber die Flüge verzehnfachen sich nicht ad hoc. Auf jeden Fall auf die tiefen Früchte zielen.
Was fällt euch an Plätzen ein? Für beide Szenarien? Welche Bundesländer? EDHB? EDCA? Straubing und Allendorf fallen einem ja mit als Erstes ein, naheliegenderweise :-). Was ist mit den ganzen Plätzen mit Absetzbetrieb, der sich selbst sowieso am besten auf der Frequenz organisiert? Gerade mit Segelflugbetrieb wegen der Startleiter oder gerade nicht? EDRH?
P.S.: Das Buch von Prof. Giemulla ist in der Fachbibliothek, hab's nicht zuhause und war beruflich damit noch nicht befasst. Ich hab in meinem Leben nur die Platzgenehmigung eines einzigen Platzes gelesen, die war von 1961 oder so und extrem liberal - "daytime VFR", sozusagen. Ohne Flachs. Nur gab es später ein selbstkasteiendes Gentlemen's Agreement mit der Gebietskörperschaft, so dass das ein eher selten anzufliegender Platz wurde, mit Krakeelern in der Nachbarschaft.
Von daher wäre irgendwas direkt an der Autobahn, oder mit progressiven Bürgern und Bürgermeistern und Landesbehörden, vermutlich im Osten? - wohl der beste erste Anlaufpunkt. Und alle Genehmigungen selbst wörtlich durchlesen. Sollte mich wundern, wenn das per Allgemeinverfügung oder Gesetzesänderung ad hoc einheitlich zu ändern wäre, bin aber wie gesagt da so firm wie ein Hautarzt bei proktologischen Fragen: Studiengrundkenntnisse, und dazu lange her.
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Mittlerweile ist auch die Antwort des BMVI mit den Tischvorlagen eingetroffen. Leider verbirgt sich darin nichts neue für die GA. Wenn jemand trotzdem noch Interesse daran hat, so sind die beiden Vorlagen unter https://fragdenstaat.de/a/236889 einsehbar.
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In 2018 war in den Protokollen des Bund-Länder-Fachausschuss eine Arbeitsgruppe zum Thema Fliegen ohne Flugleiter und sachkundige Person angekündigt. Leider taucht davon in den Protokollen der folgenden Ausschusssitzungen nichts mehr auf.
Daher habe ich jetzt nochmal konkret nach der angekündigten Arbeitsgruppe eine Anfrage gestellt. Ich denke, bis zu einer Antwort wird noch etwas Zeit vergehen. Wer dem Fortgang der Anfrage folgen möchte, kann dies unter https://fragdenstaat.de/a/242390 tun.
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Vielleicht weil es jetzt BMDV heißt ..... Digital kommt vor Vekehr ;-)
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Jetzt wird es gerade mal wieder spannend:
Das Ministerium versucht zu mauern. Auf meine Anfrage wurde mir eine Zwischennachricht geschickt. Die Anfrage sei kompliziert und würde umfangreiche Recherche benötigen. Kostenpunkt zwischen 30 und 500 EUR. O-Ton: "Die Gebühr für Ihr Informationsbegehren wird voraussichtlich im oberen Bereich dieses Rahmens liegen. Daher wird um Rückmeldung bis zum 30.03.2022 gebeten, ob Sie an Ihrem Antrag und, wenn ja, im vollen Umfang festhalten möchten.".
Habe jetzt mal in vollem Umfang an dem Antrag festgehalten und um Ausstellung eines klagefähigen Kostenbescheides gebeten...
Bin mal sehr gespannt, was sich da tut und was der Hintergrund dieser Abwehrreaktion ist (Keine Lust auf Arbeit oder keine Lust auf Öffentlichkeit?), denn bisher wurden meine Anfragen sehr korrekt und vergleichsweise unbürokratisch beantwortet...
Wer Lust hat, dem ganzen zu folgen, kann das unter https://fragdenstaat.de/a/242390 tun.
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Sehr gut! Bin dafür, dass wir Dich ggf. finanziell im eigenen Interesse unterstützen. Ich bin mit meinem Anteil dabei.
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Super Idee, bin auch dabei.
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Vielen herzlichen Dank für diese wohlgemeinte Solidarität. Ich weiß das wirklich zu schätzen. Allerdings bin ich in der glücklichen Lage, dass ich mir diesen Streit ohne Probleme leisten kann. Von daher schlage ich vor, die angebotene monetäre Unterstützung lieber denjenigen zukommen zu lassen, die sie wirklich benötigen (siehe z. B. Thread über die Ukraine).
Sehr viel mehr als über Geld würde ich mich im Zusammenhang mit dem Thema Fliegen ohne Flugleiter über aktive Mitwirkung an Euren/Ihren Heimatplätzen freuen:
Es wäre schön, wenn (auch vielleicht durch einen freundlichen und sanften Anstupser aus der Nutzerschaft) sich der ein oder andere Platz schon mal auf die Zeit nach dem November 2023 vorbereitet (Anfrage an die Luftfahrtbehörde nach notwendiger Genehmigungsänderung, Zeiten für Fliegen ohne Flugleiter, Verfahren fliegerisch und vereinsintern etc.).
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Ebenso
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Einfach klasse Aktion Guido!
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Inzwischen stellt sich das Ministerium tot oder meine Rückantwort ist irgendwo verschollen gegangen... Ich habe jetzt nochmal eine freundliche Erinnerung geschickt (siehe https://fragdenstaat.de/a/242390 ). Mal sehen, was noch so passiert...
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Egal, wer vorne dirigiert, die Verwaltung spielt die Neunte.
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Macht's eigentlich Sinn, hier die AOPA mit ins Boot zu holen? Die sind doch - möglicherweise zu Recht - ganz doll stolz auf das, was sie erreicht haben?
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Die AOPA ist in der Richtung schon sehr aktiv und hat einiges erreicht. Die rechtlichen Hürden fallen durch den Einsatz der AOPA im November 2023. Allerdings müssen jetzt noch die Platzbetreiber überzeugt werden. Dazu ist sehr interessant, in welcher Form sich die Behörden schon vorbereitet haben (Welche Hürden muss ein Platzbetreiber z. B. für die Änderung seiner Genehmigung nehmen?). Daher rührt mein Interesse an dem besagten Protokoll.
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Nachdem ich eine Erinnerung geschickt habe, telefonisch versucht habe die Referatsleiterin an die Strippe zu bekommen und eine Mail an die Referatsleiterin direkt geschrieben habe, kam eine dürre Mail ihres Referenten zurück, dass sich die Bearbeitung der Anfrage "wegen Corona" verzögere... Siehe https://fragdenstaat.de/a/242390
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Schon allein deshalb darf Corona nicht wegfallen. Da können die Inzidenzen ins Bodenlose fallen. Schutz muß sein. und wenn - dann bereitet man sich eben auf die nächste Welle (die perfekte ?) vor.
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Langsam tut sich etwas:
Das Ministerium hat die Anfrage beantwortet und den Schriftverkehr herausgegeben (siehe https://fragdenstaat.de/a/242390 ).
Das Dokument ist jedoch eher für Masochisten (200 Seiten zusammenkopierte Mails, einige Anmerkungen des Ministeriums sind geschwärzt).
Soweit ich das quergelesen habe, kristallisieren sich folgende Handlungsstränge heraus:
1. Die Richtlinien für den Brandschutz an Flugplätzen sollen grundsätzlich geändert werden. So soll die Ausrüstung nach ICAO und nicht mehr nach nationalen Richtlinien erfolgen. Die Ausrüstung soll auch modernisiert werden. Was das für Folgen für welche Plätze hat, kann ich nicht wirklich beurteilen.
2. Bezüglich des Wegfalls des Brandschutzes für nichtgewerblichen Verkehr, sprich Fliegen ohne Flugleiter und sachkundige Person, gibt es anscheinend grob zwei Fraktionen unter den Bundesländern:
a) Einige wünschen sich den generellen Entfall der Verpflichtungen für Flugplätze mit nahezu ausschließlich nichtgewerblichem Verkehr.
b) Andere Bundesländer möchten das gegenüber der ICAO höhere Schutzniveau erhalten. So soll die Verpflichtung nur entfallen außerhalb der veröffentlichten Betriebszeiten und nur bei Flugbetrieb mit einem einzigen Flugzeug (siehe Entwurf ab S. 103).
b) wäre m. E. ein Supergau. Damit wäre die Änderung der ICAO komplett verpufft und alles bliebe wie bisher. Ein VFR-Verkehrslandeplatz müsste an einem trüben Herbsttag auch für nur eine tägliche Flugbewegung durchgehend mit einem Flugleiter besetzt sein… Sobald zwei Flugzeuge in Flugplatznähe sind, ist auch schon wieder ein Flugleiter bzw. sachkundige Person erforderlich…
Ich fürchte, da ist noch viel Lobby-Arbeit erforderlich.
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Herzlichen Dank für dein Engagement!
Das Dokument ist ja ein Paradebeispiel deutscher Bürokratie und als jemand, der (zum Glück) nicht aktiv mit solchen behördlichen Prozessen in Berührung kommt, kann man nur den Kopf schütteln. Gefühlt die ersten 100 Seiten betreffen die Terminfindung einer Sitzung im Jahr 2018 in Kassel zu dem Thema.
Ohne mir wirklich ein Urteil über den Inhalt erlauben zu können (mangels detaillierter Kenntnis der Thematik) fällt mir auf, dass
- einige Bundesländer sich offenbar gar nicht mit dem Thema auseinandersetzen (z.B. Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern)
- einige Bundesländer sehr "Pro-Fliegen-ohne-Flugleiter" sind, bspw. NRW. Hier wird explizit auf eine Angleichung an Frankreich oder die skandinavischen Länder hingwiesen.
- offenbar noch gar nicht entschieden ist, was genau "nicht-/gewerblicher Verkehr" in dem Zusammenhang bedeuten soll und hier noch keine abschließende Definition besteht. Findet bereits gewerblicher Verkehr an einem Flugplatz statt, wenn dort eine (gewerbliche) Flugschule stationiert ist? Oder von einer (gewerblichen) Flugschule angeflogen wird? Oder an dem Platz mit bspw. einer C172 gewerbliche Rundflüge angeboten/durchgeführt werden?
Ich hoffe auch auf entsprechende Lobbyarbeit der entsprechenden Verbände.
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