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Das kann ich fast nicht glauben. Unter dem Link habe ich nichts gefunden, was stand denn da?
Es gab naemlich zwei Punkte zum Thema ETSF, ueber die der Landtag heute beschliessen sollte. Der eine betrifft die "Alternativnutzung", aber gegen die ist nichts einzuwenden, denn die laesst sich mit dem Flugbetrieb vereinbaren (siehe Vorschlag unter www.aufsteigen-mit-fuersty.de). Na ja, nichts einzuwenden ist auch nicht ganz richtig, denn sie vernichtet ein FFH-Gebiet .... Immerhin waere dann die Fliegerei voellig ungestoert moeglich, weil die Anwohner anschliessend mit Buergerinitiativen gegen die Rennstrecken, Fahrsicherheitsgelaende und Trabrennbahnbesucher vollauf beschaeftigt waeren ;-)
Der andere Punkt bezieht sich auf die Aenderung des bereits mit Mehrheit beschlossenen Landesentwicklungsprogramms, um die festgeschriebene Nutzung als Flugplatz zusaetzlich zu kippen. Dass *der* durchgegangen ist, kann ich mir nicht vorstellen.
Gruss,
M. Stock
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Der Antrag ist aber doch durchgegangen!!!
Es ging zu wie der guten alten Volkskammer: In keinem der beteiligten Ausschüsse gab es eine Aussprache. Selbst der Umweltausschuss hat bei Enthaltung der GRÜNEN die Zerstörung des Naturschutzgebiets auf dem Fluggelände durch Anlage von 5 Autotest- bzw. -rennstrecken befürwortet. Im Plenum wurden 2 Minuten vor Sitzungsende ca. 10 Anträge, darunter der der CSU gegen Fürsty, pauschal durchgewinkt. Es gibt seit etwa einem Jahr einen fast gleichlautenden Antrag von SPD und GRÜNEN; dieser wird öfter mal neu eingereicht, fand aber bisher nie die Zustimmung der CSU. Warum eigentlich nicht?
Die Gegenseite verbreitet freudig, dass der Landtag die zivile fliegerische Nutzung endgültig abgelehnt habe. Richtig ist nur, dass als nächstes die Staatsregierung zu dem Antrag Stellung nehmen muss. Würde sie wirklich 7 Monate vor der Landtagswahl eine Änderung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) in nur einem Punkt - nämlich die Option für Fürsty als VLP - zulassen, käme vermutlich sofort ein Schwall von weiteren Änderungswünschen zum LEP nach, darunter so prominente Vorhaben wie die 3. Bahn für MUC und der Transrapid. Mal sehen, ob sich die CSU damit auf eine reine Nichtraucherpartei reduzieren will. Nach den Erfahrungen von Hessen ist vieles möglich...
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Ich kann es nicht fassen. Da werde ich gleich am Montag im Wirtschaftsministerium anrufen und mal fragen, wie das zu verstehen ist.
Viele Gruesse,
M. Stock
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