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21. Mai 2010: Von Max Sutter an Klaus-P. Sternemann

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Ist Ihnen jemand bekannt, der heute noch aktiv Fliegerei betreibt, damals betroffen war

a) solche Leute dürfte es noch massenhaft geben, denn der GA-Anteil in Riem war recht groß. Die Frage ist viel eher, ob hier der Gerichtsweg erste Wahl ist oder ob nicht die damals gegebenen Zusagen so wasserdicht sind, dass die Regierung von selber drauf kommt, dass der Rechtsweg (zu) große Aussicht auf Erfolg hat.

b) Was würden Sie sagen, wenn das Straßenverkehrsamt nach Inbetriebnahme einer neuen Autobahnstrecke einfach die alte Bundesstraße parallel dazu dicht machen würde mit der Begründung, für die Fahrzeuge ab 60 km/h sei gesorgt? Und die Fahrräder oder Mofa-Fahrer?

Bevor Riem dicht machte, war für den Verkehr unter 2 Tonnen MTOM verbindlich gesorgt, aber trotzdem ist für die alte - öffentlich rechtliche - Anlage kein vollständiger Ersatz geschaffen worden. Der Vergleich mit dem Transrapid hinkt deshalb, weil es sich dabei um eine neu zu schaffende Verkehrsanlage handelte, mithin also nicht um Besitzstandwahrung.

Im Übrigen steht in diesem Artikel von Stefan Bottler alles Wesentliche.

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21. Mai 2010: Von an Max Sutter

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Guter Artikel...

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