Angeblich liegt der Flugleitung ein Schreiben der Bundespolizei vor, nachdem jegliche Ein- und Ausflüge (auch innerhalb von Schengen) meldepflichtig sind.

Da es auch innerhalb von Schengen Quarantänepflichten gibt, ist das vermutlich die Methode der Bundespolizei, Einsicht zu bekommen. Warum es auch Ausflüge betrifft und ob das nicht rechtswidrig ist, kann ich nicht sagen.

Das ist dann schlicht rechtswidrig. Wird von keinem Gesetz und keiner Verordnung gedeckt. Wenn dann ein Verwaltungsschreiben rumgeht, und du das hast, dann bitte mal weiterleiten. Das müssen wir uns wirklich nicht bieten lassen.

Danke für etwas Licht im Dunkel...
Könnten wir bitte ein ggf teilgeschwärzte Kopie davon bekommen ?

Ich habe mit der Flugleitung in Heubach gesprochen und das ewig lange und komplexe Schreiben der Bundespolizei gelesen.

Erst einmal ist es sicherlich nicht hilfreich, wenn Piloten gegen Flugleiter schießen, wenn diese Anweisungen der Polizei oder ihrer Dienstvorgesetzten ausführen. Die erfinden die Regeln meist nicht selbst, vor allem wenn sie wie so oft selbst Flieger sind...

Eine Erfassung und Meldung der Personen für Ausflüge in Schengen-Länder ist nicht vorgesehen, hier gab es Verwirrung aufgrund telefonischer Auskünfte der Bundespolizei und im Zweifel wird natürlich lieber zu viel erfasst und gemeldet als zu wenig. Die Pflicht bezieht sich nur auf Einflüge aus Risikogebieten, zusätzlich zu den Einflügen aus NON-Schengen. Die Rechtsgrundlage hierfür ist die CoronaEinreiseV des Bundes. Da diese Verordnung erst vor kurzem von Landesrecht in Bundesrecht überführt wurde und die Grenzpolizei eine Polizei des Bundes ist, wird sie nun aktiv.

Also kein Grund zum Aufregen, wir sind nicht im Jahr 1933 und nicht in der DDR, es gibt kein Ausreiseverbot.

Danke Achim, das ist doch schonmal hilfreich.

Also ab sofort vor Rückflug aus z.B. Italien beim Zielflugplatz anrufen und um Mitteilung an die BuPo bitten? Zusätzlich zu Flugplan und digitaler Einreisanmeldung?

Also ab sofort vor Rückflug aus z.B. Italien beim Zielflugplatz anrufen und um Mitteilung an die BuPo bitten? Zusätzlich zu Flugplan und digitaler Einreisanmeldung?

Ich denke nein. Man muss zwischen den Pflichten des Piloten und Pflichten des Flugplatzbetreibers unterscheiden. Als Pilot muss ich aus Italien nach z.B. Heubach kommend nur einen Flugplan aufgeben (und Einreiseanmeldung). Der Flugplatz selbst ist nicht am Flugplansystem angeschlossen und wird vom Flug erst erfahren, wenn sich der Pilot auf der Frequenz meldet. Aufgrund des Schreibens wird der Flugleiter dann vermutlich die Bundespolizei von der Ankunft informieren und diese kann -- sofern sie meint das zu müssen -- prüfen, ob eine digitale Einreiseanmeldung vorgenommen wurde.