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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Airwork Press GmbH, im folgenden
Airworkpress
Präambel
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die rechtliche
Grundlage für die Geschäftsbedingungen zwischen dem Kunden und
Airworkpress. Durch Anklicken des Buttons Ja oder "Bestellen" oder
"Registrieren" oder "Abschicken" oder "Reservieren" oder ähnlich,
akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und machen sie zum
Gegenstand der Vereinbarung. Diese Vereinbarung gilt, solange der Kunde
die Leistung der Airworkpress in Anspruch nimmt. Neben den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten, soweit hier nichts anderes geregelt ist,
die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.
Bestandteil dieser Bestimmungen sind auch die Datenschutzbestimmungen
der Airworkpress, die Sie hier einsehen können.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die Vertragsbeziehungen zwischen Airwork Press GmbH
(Airworkpress) und Ihnen (Kunde) gelten folgende Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Airworkpress bietet seine Internetplattform für
Kommunikations-Dienstleistungen in Internetforen
und zur Speicherung von persönlichen Informationen an.
Airworkpress behält sich vor, seine Dienstleistungen um Angebote zu
erweitern, zu ergänzen oder einzuschränken und diesbezüglich gesonderte
Nutzungsbedingungen zu schaffen bzw. diese zu ändern.
(3) Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung haben diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen
Geschäft nicht gesondert darauf hingewiesen wird.
(4) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.
§ 2 Vertragsschluss, Kündigung
(1) Voraussetzung für eine Nutzung des Angebots von Airworkpress ist
die ordnungsgemäße Anmeldung bei Airworkpress. Der Kunde gibt dabei
die erforderlichen Daten vollständig und korrekt an.
(2) Nach Verarbeitung der Daten bei Airworkpress erhält der Kunde eine
Benachrichtigung per eMail. Sofern sich die persönlichen Daten des
Kunden ändern, verpflichtet er sich, diese Änderungen Airworkpress
unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die korrekte
eMail-Adresse.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen und
Angebote von Airworkpress nur persönlich zu nutzen und anderen
Personen die Nutzung nicht zu ermöglichen. Sollten dritte Personen durch
das Verhalten des Kunden in die Lage versetzt werden, die Dienste von
Airworkpress in Anspruch zu nehmen, haftet der Kunde gegenüber der
Airworkpress.
(4) Im Rahmen des Anmeldeverfahrens wählt der Kunde ein
Passwort, das für den Zugang zum persönlichen Bereich des Kunden beim
Angebot der Airworkpress notwendig ist. Dieses Passwort kann jederzeit
geändert werden. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass das Passwort dritten
Personen nicht zugänglich gemacht wird. Sollten Anhaltspunkte dafür
vorliegen, dass dritte Personen das Passwort kennen, verpflichtet sich
der Kunde, sein Passwort unverzüglich zu ändern und Airworkpress über
möglichen Missbrauch zu informieren.
(5) Grundsätzlich wird das Vertragsverhältnis auf
unbestimmte Zeit geschlossen, und beide Parteien
sind jederzeit berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos durch
Erklärung per eMail oder in Schriftform zu kündigen bzw. zu widerrufen.
Die Erklärung erfolgt jeweils gegenüber dem Anderen unter der gegebenen
Adresse bzw. eMail-Adresse. Nach Kündigung ist Airworkpress
berechtigt, das Benutzerkonto mit den persönlichen Daten im Rahmen der
gesetzlichen Voraussetzungen gespeichert zu halten oder zu löschen.
(6) Im Falle der dauerhaften Diensteinstellung durch Airworkpress gilt der
Vertrag als beendet. Einer gesonderten Kündigungserklärung bedarf es
hierzu nicht.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Airworkpress ermöglicht es seinem Kunden, im Internet folgende
Anwendungen zu nutzen pilotundflugzeug flylisa und you-fly
(2) Auf diese Funktionen kann der Kunde von seinem Anschluss aus
zugreifen. Er hat die Möglichkeit, einzelne Bereiche Dritten
offenzulegen. Den Inhalt der genannten Bereiche bestimmt der Kunde
ausschließlich selbst. Sofern der Kunde Dritten die Möglichkeit
verschafft, in seinen Bereichen Änderungen, Ergänzungen usw.
vorzunehmen, haftet auch der Kunde ausschließlich für diese Inhalte.
(3) Airworkpress ist nicht verpflichtet, das gesamte Angebot jederzeit
dauerhaft oder mangelfrei zur Verfügung zu stellen. Umfang und Inhalt
des Angebots bestimmt Airworkpress nach freiem Ermessen.
Airworkpress ist auch nicht berechtigt, Sicherungskopien, dauerhaften
Zugang oder die technische Fehlerfreiheit zu gewährleisten.
(4) Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit
den Leistungen der Airworkpress erfolgt auf Risiko des Kunden. Die
Airworkpress gewährleistet nicht die Nutzbarkeit, Mangelfreiheit, den
Schutz vor Verlust von Daten oder sonstigen Schäden, die aufgrund des
Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen, die im
Zusammenhang mit Seiten der Airworkpress oder einem ihrer Nutzer
erfolgen. Sämtliche Leistungen, die der Kunde im Zusammenhang mit dem
vorliegenden Vertrag in Anspruch nimmt, erfolgen auf eigenes Risiko des
Kunden.
(5) Airworkpress ist dazu berechtigt, jederzeit Nachrichten
und Informationen jedweder Art über den eMail-Account, den
Airworkpress im persönlichen Bereich des Kunden eingerichtet hat
(interner Account), an den Kunden zu versenden.
(6) Der Kunde ist damit einverstanden, dass auch andere Nutzer von flylisa ihm über den
in Ziff. 5 bezeichneten internen Account Nachrichten zukommen lassen können.
(7) Der Kunde ist dazu berechtigt, die Emails, die ihm auf
seinen internen Account geschickt werden, auf einen weiteren, ihm selbst
gehörenden externen eMail-Account weiterzuleiten.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Registrierungsdaten und die
Informationen, die er für und über sich bereitstellt. Die Angabe
vorsätzlicher oder fahrlässiger Falschinformationen, die Verletzung von
Rechten Dritter oder die sonstige Verletzung gesetzlicher Vorschriften
kann zivilrechtliche und/oder strafrechtliche Konsequenzen haben.
Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nicht zu geschäftlichen,
gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken zu nutzen.
Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, eMails und andere
Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung der
Berechtigten Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen,
Telefon- und Faxnummern, Wohn- und eMail-Adressen und andere Daten, die
dem Recht der informationellen Selbstbestimmung unterliegen.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, die Viren,
trojanische Pferde oder sonstige Daten bzw. Programme enthalten, die
geeignet sind, Schäden an Hard- oder Software Dritter herbeizuführen.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Spam-Nachrichten über die Dienste
oder aufgrund der Dienste von Airworkpress zu versenden, keine eMails,
die nicht für ihn bestimmt sind, abzufangen oder sonst Dienstleistungen
zu stören.
(2) Die persönlichen Angaben zum Profil des Kunden oder die
Inhalte, die der Kunde über die Plattform von Airworkpress anbietet
oder bereithält, dürfen keine gesetzwidrigen Inhalte insbesondere
diskriminierende, rassistische, pornographische oder sonst
gesetzeswidrige Inhalte - haben. Sie dürfen auch nicht auf solche
Inhalte verweisen bzw. verlinken. Gleiches gilt für Angaben, die gegen
Persönlichkeits- und/oder Urheberrechte oder sonstige absolute Rechte
und gesetzlich geschützte Interessen verstoßen. Airworkpress ist
berechtigt, Inhalte oder Links, die nach Auffassung von Airworkpress
oder auf Hinweis von Dritten ohne Prüfung durch Airworkpress gegen
gesetzliche oder sonstige Vorschriften verstoßen oder verstoßen sollen,
ohne Information des Kunden abzuschalten, zu löschen oder auf andere
Weise zu beseitigen.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, Leistungen von
Airworkpress nicht zu benutzen, um entgeltliche oder geldwerte
Leistungen anzubieten oder zu verlangen. Ebenso verpflichtet er sich,
die Dienste von Airworkpress für keine Leistungen zu nutzen, die die
Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig
beeinflussen. Er erklärt sich weiterhin einverstanden damit, die
Kommunikationswege zu keinem anderen Zweck als dem der persönlichen
Kommunikation oder der Datenspeicherung zu verwenden. Das bedeutet
insbesondere, dass keine Waren oder Dienstleistungen über die Dienste
von Airworkpress angeboten oder verlangt werden dürfen. Die Versendung
sogenannter Kettenbriefe ist ebenfalls untersagt.
(4) Soweit der Kunde im Rahmen des Vertrages urheberrechtlich oder sonst
verwertungsgeschützte Inhalte zur Veröffentlichung eingibt, gewährt er
Airworkpress damit das gebührenfreie nicht ausschließliche Recht,
diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu
vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen,
soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, den betreffenden Inhalt auf
Seiten der Airworkpress darzustellen, zu verbreiten und zu fördern
bzw. im Internet zu nutzen. Dieses Recht gilt nur so lange, wie der
Kunde den Inhalt in dem betreffenden Bereich der Airworkpress
veröffentlichen will und erlischt, sobald er den Inhalt entfernt oder er
durch Airworkpress entfernt wird.
(5) In Bezug auf alle anderen Inhalte, die der Kunde zur Veröffentlichung im Bereich der
Airworkpress einstellt, gewährt er der Airworkpress damit das
gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche
Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese
Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu
modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu
bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den
betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem
Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig
ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in
welcher Form auch immer zu übernehmen. Dieses Recht ist beschränkt auf
die Dauer des Nutzungsverhältnisses. Etwaige Gegenleistungsansprüche
sind durch die gebührenfreie Nutzung des Angebots der Airworkpress
abgegolten.
Falls der Kunde nicht Inhaber der genannten Rechte ist, gewährleistet
er, dass der Inhaber der Rechte sich mit der Übertragung gemäß den
vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat.
§ 5 Gegenleistung
Bis auf weiteres sind die Online-Angebote von Airworkpress kostenlos.
Die Erhebung von Nutzungsentgelten bedarf einer gesonderten
Vereinbarung.
§ 6 Datenschutz
(1) Die Dienstleistungen von Airworkpress erfordern die Verarbeitung
personenbezogener Daten. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste des Betreibers
anfallenden und zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen
Daten zu. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine
personenbezogenen Daten vom Betreiber elektronisch gespeichert und
ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der
Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten
personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen zu
verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassend an Dritte
weiterzugeben.
(2) Dem Kunden ist bekannt, dass der Zugang zu den
Diensten von Airworkpress nicht nur direkt über Airworkpress,
sondern auch über Dritte erfolgt und mit Zusatzangeboten und
Kooperationspartnern verbunden ist. Der Kunde stimmt der Nutzung durch
diese Kooperationspartner zu, soweit dies zur Erbringung der Dienste
durch Airworkpress erforderlich ist.
(3) Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten
Daten unentgeltlich beim Betreiber einzusehen. Die Auskunft wird
elektronisch erteilt.
(4) Airworkpress speichert die Nutzungsdaten der Kunden für Zwecke der
Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes in
pseudonymisierter Form. Widerspruch gegen die pseudonymisierte Erhebung
von Nutzungsdaten kann schriftlich bei Airworkpress geltend gemacht
werden.
(5) Um möglichst zielgerecht Informationen zu liefern,
verarbeitet Airworkpress sowohl die personenbezogenen Daten als auch
die gespeicherten Informationen seiner Kunden. Kommerzielle
Informationen auf der Plattform von Airworkpress werden zusammen mit
den Diensten veröffentlicht.
(6) Im übrigen gelten die Datenschutzregeln der Airwork Press GmbH.
§ 7 Haftung und Gewährleistung
Der Kunde haftet der Airworkpress und den von ihr im Rahmen und zur
Erfüllung dieses Vertrages eingeschalteten Vertragspartnern gegenüber
für jede Inanspruchnahme Dritter aus Inhalten, die sich in den
Bereichen, die der Kunde zu verantworten hat, befunden haben oder
befinden. Dies umfasst urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche,
markenrechtliche, persönlichkeitsrechtliche oder sonstige
Inanspruchnahmen. Das umfasst auch strafrechtlich unzulässige Inhalte,
insbesondere Verstöße gegen den Jugendschutz. Der Kunde stellt die
Airworkpress unverzüglich von allen Inanspruchnahmen Dritter frei. Er
haftet der Airworkpress auf Schadenersatz für alle Inanspruchnahmen,
denen die Airworkpress sich aufgrund der Inhalte aus dem
Verantwortungsbereich des Kunden ausgesetzt sieht. Die Airworkpress
kann nach eigenem Ermessen entscheiden, ob die Inanspruchnahme
berechtigt erfolgt. Eine Verpflichtung zur Rechtsverteidigung besteht
nicht. Die Schadenersatzpflicht des Kunden umfasst neben
Schadenersatzforderungen Dritter auch die Kosten seiner
Rechtsverteidigung inklusive der Anwalts- und Gerichtskosten. Auch
etwaige Lizenzansprüche, die von Dritten gegen die Airworkpress
geltend gemacht werden, werden vom Kunden erstattet, wenn sie aufgrund
von Veröffentlichungen von Inhalten des Kunden erfolgen. Der Kunde
stellt die Airworkpress auch von jeder Haftung frei, die sich aus
seinem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben. Weitergehende
Ansprüche des Kunden gegenüber der Airworkpress bleiben hiervon
unberührt. Die Airworkpress haftet dem Kunden mit Ausnahme von Vorsatz
und grober Fahrlässigkeit für etwaige Ansprüche nicht, es sei denn es
handelt sich um Schäden, die auf der Verletzung einer für das
Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Eine etwaige
zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die
Haftungsbeschränkung gilt auch für die Haftung für Erfüllungsgehilfen.
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen jedwede
Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen der
Airwork Press GmbH oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines
Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, oder
sie sind für immer ausgeschlossen.
§ 8 Schutzrechte
Der Kunde erkennt an, dass die Leistungen von Airworkpress unter
Benutzung von Software und Marken erfolgt, die Gegenstand von
Schutzrechten sind und vertrauliche Informationen enthalten können, die
durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des
geistigen Eigentums, geschützt sind. Der Kunde erkennt damit an, dass er
ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Airworkpress über
derartige Inhalte nicht gegenüber Dritten verfügen darf. Airworkpress
gewährt im Rahmen dieses Vertrages dem Kunden ein nicht übertragbares
und nicht ausschließliches Recht, den Objekt-Code der
Airworkpress-Software auf einem einzelnen Computer zu nutzen, sofern
der Kunde dabei keine Software kopiert, ändert, zerlegt, keine
abgeleiteten Werke davon herstellt oder auch nicht auf sonstige Weise
versucht, den Quellcode ausfindig zu machen. Er darf die
Airworkpress-Software nicht verkaufen, abtreten, Unterlizenzen
diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software
übertragen oder sie mit Rechten belasten oder dies auch Dritten nicht
gestatten. Der Kunde darf die Software in keiner Weise verändern oder
geänderte Versionen der Software benutzen, insbesondere nicht zu dem
Zweck, sich unberechtigten Zugang zu Leistungen der Airworkpress zu
verschaffen. Der Kunde darf sich auch auf keinem anderen Weg Zugang zu
Leistungen der Airworkpress verschaffen als über die Schnittstelle,
die ihm im Rahmen dieses Vertrages von der Airworkpress zur Verfügung
gestellt wird.
§ 9 Allgemeines
Erfüllungsort ist Egelsbach. Sofern der Kunde Kaufmann ist oder seinen
ständigen Aufenthaltsort im Ausland hat, wird Hamburg als
ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Die Inanspruchnahme der
Dienste der Airworkpress sowie alle vertraglichen Regelungen
unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
Verwendung von personenbezogenen Daten für werbliche Zwecke
Die Airworkpress Online-Angebote finanzieren sich zum Teil durch
Werbeeinnahmen. Gleichzeitig wollen wir nicht, dass sich unsere Nutzer
durch Werbeeinblendungen belästigt fühlen. Daher ist es notwendig,
Werbung so zielgerecht wie möglich zu schalten. Die von Ihnen im Profil
hinterlegten Daten sowie die beim Besuch unserer Communities aufgerufene
Informationen werden dabei genutzt, um Sie möglichst individuell über
Aktionen, Angebote, Informationen, Nachrichten und Gewinnspiele Dritter
zu informieren. Ihre Kontodaten werden dabei nicht an Dritte
weitergegeben ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung über ein sogenanntes
Opt-In Feld, mit dem Sie Ihr Einverständnis explizit bestätigen müssen.
Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich von der Airworkpress
genutzt. Die Einwilligung zur Nutzung der genannten Daten zur
Einblendung von Werbe- und Partneraktionen erteilt der User über die
optionale Eingabe erweiterter Personendaten und Interessen innerhalb der
Profil-Anlage. Diese Einwilligung kann jederzeit im Profil selbst durch
Löschung der Daten oder durch eine Mail-Mitteilung an
abo@pilotundflugzeug.de ohne Angaben von Gründen widerrufen werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Abonnement-Verträge zwischen
Abonnement-Besteller und der Airwork Press GmbH
§ 1 Geltung der AGB Die Bestellung und Durchführung sämtlicher
Abonnements-Verträge erfolgt ausschließlich gemäß der nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Airwork Press GmbH sowie der
besonderen vertraglichen Bestimmungen zu den jeweiligen
Abonnement-Angeboten, über die der Kunde gesondert informiert wird.
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die AGB und Ihr
elektronisches Bestellformular können von Ihnen auf Ihrem Rechner
abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.
§ 2 Vertragsschluss Der Vertragspartner des Bestellers ist:
Airwork Press GmbH Flugplatz 2 63329 Egelsbach
Telefon: +49 6103 8314 188, Fax: +49 611 4465 2639, E-Mail:
abo@pilotundflugzeug.de, eingetragen beim Registergericht Offenbach HRB
44513, Geschäftsführer: Jan Brill, Sitz: Egelsbach
Die Angaben in unseren Angeboten sind freibleibend. Der Vertrag über das
von Ihnen ausgewählte Abonnement wird geschlossen, wenn Ihnen eine
schriftliche Bestätigung Ihrer Abonnement-Bestellung zugeht.
§ 3 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab
Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
§ 4 Zahlungsbedingungen Mit Zugang der Rechnung wird der
Abonnementspreis fällig. Der Kaufpreis ist auf das auf der Rechnung
genannte Konto zu überweisen.
§ 5 Datenschutz Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich
vertraulich behandelt und Ihre schutzwürdigen Belange entsprechend den
gesetzlichen Vorgaben streng berücksichtigt. Die für die
Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen
der Bestellabwicklung ggf. an uns verbundene Unternehmen oder unsere
Dienstleistungspartner weitergegeben. Die Informationen, die Sie mit
Ihrer Teilnahme geben, werden von uns nach den Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes
(TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf
kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer
gespeicherten Daten. Bitte senden Sie uns Ihr Verlangen per E-Mail oder
Post. Die Nutzung beinhaltet auch die Weitergabe der Adressdaten zu
Marketing- und Werbezwecken an unsere vertrauenswürdigen
Partnerunternehmen, die Ihnen ggf. interessante Produkte anbieten. Sie
können der Nutzung jederzeit durch eine kurze schriftliche Mitteilung
per post oder E-Mail widersprechen. Bitte schreiben Sie an Airwork Press
GmbH, Flugplatz 2, 63329 Egelsbach oder abo@pilotundflugzeug.de, wenn
Sie von uns oder unseren Partnerunternehmen keine weiteren Informationen
zugesandt bekommen möchten.
§ 6 Verschiedenes Wenn die Besteller Kaufleute, juristische Personen des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, gilt
als Gerichtsstand Hamburg.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn die
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Airworkpress
anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nur
insoweit zu, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis
beruht.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages
unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen
nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam.
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